Zufallsfoto

Reibung und viel Offenheit für die SPD

Veröffentlicht am 19.04.2009 in Partei

Rund 3.000 Gästen kamen zum Höhepunkt der Veranstaltungsreihe "Das Neue Jahrzehnt" am Sonntag ins Berliner Tempodrom. Zwei Monate lang waren SPD-Spitzenpolitiker unterwegs in Deutschland, um zu diskutieren und die sozialdemokratischen Vorschläge für eine gute Zukunft vorzustellen - eine Bilanz.

Neugierig seien die Leute, hat etwa Andrea Nahles festgestellt, kritisch, diskussionsfreudig, und streitbar, sagte sie am Sonntag im Berliner Tempodrom, wo neben der Vorstellung des SPD-Regierungsprogramm-Entwurfs auch Bilanz gezogen wurde über rund 40 Veranstaltungen der Gesprächsreihe "Das Neue Jahrzehnt". Die stellvertretende Parteivorsitzende hatte mit den Menschen vor Ort die Themen "Arbeit und Soziales" diskutiert. "Da gibt es viel Offenheit für die SPD", erfuhr Nahles, "und natürlich auch Reibung. Doch die SPD stellt sich! Wir lassen uns im Kampf um Arbeitsplätze von niemandem überholen!"

Peer Steinbrück, der zum Thema "Wirtschaft und Finanzen" durch Deutschlands Städte reiste, um den Leuten ihre Fragen zu Konjunkturpaketen und Finanzspritzen zu beantworten, hat auch starkes Interesse an sozialdemokratischen Konzepten erlebt. "Die Menschen wollen Erklärungen", sagte der Bundesfinanzminister. Die Milliardensummen, die zurzeit öffentlich vergeben werden, seien für viele nahezu unfassbar. Aber ein funktionierendes Bankensystem sei im Interesse jedes einzelnen Bürgers - nicht nur des Großunternehmers, sondern gerade auch des Mittelstands, des kleinen Handwerkerbetriebes, des Arbeitsnehmers, der Familien, des gesamten Sozialstaats. Und weil die Leute sich nicht mehr mit technokratischen Antworten zufrieden gäben, hält er, Steinbrück, es mit norddeutscher Klarheit: "Wir brauchen Verkehrsregeln für die Finanzmärkte!"

Politik machen bedeutet ja, dass man etwas ändern kann, dass man gestalten kann, dass man nicht den herrschenden Bedingungen ausgeliefert ist. "Die Gesellschaft ist von Menschen veränderbar", betonte die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel. "Besser gelingt dies gemeinsam", ergänzte SPD-Bürgermeister Klaus Wowereit - "und am besten mit der SPD". Auch andere SPD-Spitzenpolitiker wie Hubertus Heil, Peter Struck und Martin Schulz zogen ein durchweg positives Fazit der Veranstaltungsreihe. "Sie würden es wieder machen", kommentierte so auch der Moderator des Nachmittags Hannes Hönemann, Sprecher der Berliner SPD.

Auch Franz Müntefering, der sich kämpferisch zeigte. "Die Zeit ist reif für mehr Demokratie", rief der Parteichef in den Applaus hinein. Angesichts einer der orientierungslosen Union brauche das Land in diesem Wahljahr der Weichenstellungen umso dringender den zukunftsgerichteten Kurs der Sozialdemokratie: "Wir kämpfen weiter!" - bei den Landtagswahlen, für die Europawahl - und für die Bundestagswahl am 27. September 2009.

(Text und Bild: spd.de)

Homepage SPD Wolfach

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de