Zufallsfoto

Rathauschefs wollen Volksbegehren für kostenlose Kitas unterstützen

Veröffentlicht am 19.02.2019 in Landtagsfraktion

Hermann-Josef Pelgrim: „Wollen für eine breite Unterstützung der Idee werben“

Mit einer gemeinsamen Initiative wollen Oberbürgermeister und Bürgermeister aus dem Südwesten das Volksbegehren der SPD für kostenlose Kitas unterstützen und für diese auch über die Parteigrenzen hinweg werben. „Gebührenfreiheit in den Kitas ist für uns ein überfälliges Thema“, so Schwäbisch Halls Oberbürgermeister Hermann-Josef Pelgrim am Rande eines Treffens von rund 30 baden-württembergischen SPD-Oberbürgermeistern und -Bürgermeistern in Stuttgart. Auch in Schwäbisch Hall habe der Gemeinderat schon fraktionsübergreifend den Weg in die Gebührenfreiheit beschlossen. „Darum wollen wir für eine breite Unterstützung der Idee werben“, so Pelgrim.

Nicht nur in Schwäbisch Hall wurde die Gebührenfreiheit in Kitas auch mit Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen. Daher zeigt sich Andreas Stoch, SPD-Landesvorsitzender und sozialdemokratischer Fraktionschef im Landtag, hoch erfreut über die Initiative: „Auf dem Weg zur gebührenfreien Kita kann den Familien im Land nichts Besseres passieren, als dass kommunale Entscheidungsträger das Volksbegehren über die Parteigrenzen hinweg unterstützen wollen.“ Weiterer Schwerpunkt des Austausches zwischen der Landtags-SPD und den Bürgermeistern und Oberbürgermeistern war der öffentliche Nahverkehr und die Zukunft der Mobilität im Land. „Die Zeit ist günstig, die Debatte über Dieselfahrverbote hinaus zu weiten“, so Roman Götzmann, Oberbürgermeister von Waldkirch: Nachdenken müsse man eben auch über attraktive und bezahlbare Alternativen.

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de