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Positionspapier zur Zukunft der Arbeit beschlossen

Veröffentlicht am 25.02.2016 in Bundespolitik

Industrie 4.0, Arbeiten 4.0, Fachkräftesicherung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie durch mehr Flexibilität in der digitalisierten Arbeitswelt: Mit dem bis Ende 2016 angelegten Dialogprozess Arbeiten 4.0 schafft Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles einen Rahmen für einen Dialog über die Zukunft der Arbeit. Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ein Positionspapier beschlossen und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zugeleitet.

In unserem Dialogbeitrag zum Grünbuchprozess des Bundesarbeitsministeriums für Arbeit und Soziales betonen wir, dass die (digitale) Zukunft der Arbeit mehr Chancen als Risiken bietet – vorausgesetzt, sie wird richtig gestaltet. Den Job der SPD sehe ich darin, zukünftig dafür zu sorgen, dass der Mensch bei all diesen Veränderungen nicht auf der Strecke bleibt. Das heißt ganz besonders: Wir müssen Fort- und Weiterbildung ausbauen und stärken, damit möglichst viele Menschen beruflich mithalten können.

Unser Debattenbeitrag betont deswegen, dass die Bundesagentur für Arbeit in einem ersten Schritt zu einer Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung weiterentwickelt werden sollte – und zwar zunächst mit einem stärker ausgeprägten Schwerpunkt bei der Bildung und Weiterbildung im Erwerbsleben. Als Zukunftsmodell wollen wir die Arbeitsversicherung, die auch durch Tarifvereinbarungen ergänzt werden kann. Die Arbeitsversicherung soll stärker proaktiv und lebensbegleitend Weiterbildung und Qualifizierung fördern, damit die Beschäftigten selbstbestimmt ihre beruflichen Ziele verwirklichen können.

Notwendig ist auch, dass die betriebliche Mitbestimmung in einer digitalisierten Arbeitswelt wirksam erhalten bleibt. Dies ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, der sich die Gewerkschaften als Tarifpartei und die Betriebsräte in den Betrieben vor Ort ebenso wie die Arbeitgeber stellen müssen. Klar ist, dass es dazu eine Fortentwicklung des gesetzlichen Rahmens bedarf, damit die Gewerkschaften die Beschäftigten effektiv vertreten und weiterhin auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln können.

Weitere Anpassungen des Arbeits- und des Sozialrechts an die Erfordernisse einer digitalisierten Arbeitswelt sind jedoch notwendig. Nur so kann aus digitaler Arbeit auch gute digitale Arbeit und soziale Sicherheit auch in Zukunft gewährleistet werden, zentrale Ziele der SPD. Es geht insbesondere um die Absicherung der Lebensrisiken Arbeitslosigkeit, Krankheit, Pflege und fehlende oder unzureichende Altersvorsorge. Arbeitsversicherung, Bürgerversicherung und Erwerbstätigenversicherung sind die Stichworte für neue Ansätze – das neue Fundament sozialer Sicherheit.

Homepage Katja Mast MdB

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