Verleihung der Willy-Brandt Medaille

Landeschefin wirbt für Rückbesinnung auf europäische Werte / Willy-Brandt Medialle an Helmut Krings verliehen

Am 14.2.2018 fand in Achern wieder ein Politischer Aschermittwoch statt: die Fortsetzung des legendären Stockfischessens. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. Nicht nur wegen der Referentin, sondern auch wegen der Verleihung der Willy-Brandt Medialle an das langjährige Mitglied Helmut Krings.

16. Februar 2018 (ARZ-Bericht)Sehr gut besucht war der politische Aschermittwoch, zu dem die Acherner SPD ins Gasthaus Hoffnung eingeladen hatte. Im Mittelpunkt stand ein Vortrag der stellvertretenden SPD-Landesvorsitzenden Gabi Rolland zur Rückbesinnung auf die Werte der europäischen Einigung. 

Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Patrik Schneider ging die stellvertretende Landesvorsitzende Gabi Rolland kurz auf die Situation an der Partespitze ein. »So geht man nicht miteinander um«, betonte sie. Richtig wäre gewesen, wenn Martin Schulz zu seinem Wort gestanden und auf ein Amt in der Regierung verzichtet hätte. Gleichzeitig begrüßte sie die Entscheidung des SPD-Präsidiums, nach der Olaf Scholz bis zum Parteitag am 22. April kommissarisch den Vorsitz der Partei übernimmt. 

Zahlreiche Baustellen
»Für Europa geht eine Tür auf«, betonte Rolland zu ihrem Thema und sprach von einer »Zeitenwende« nach der Regierungsübernahme von Macron in Frankreich und der möglichen Neuauflage einen Großen Koalition in Deutschland. In einem historischen Abriss auf die Geschichte und die Erweiterungen der EU machte sie deutlich, dass ungelöste Probleme wie die zwei Geschwindigkeiten der Fortentwicklung, die fehlende gemeinsame Migrations- und Asylpolitik, die Fragen einer sozialen Union und das Demokratieproblem in einigen Mitgliedsstaaten zu einer Vertrauenskrise geführt haben. Hier gelte es, mit Frankreich einen »Neustart für Europa« hinzubekommen. Darauf aufbauend müsse versucht werden, durch eine gemeinsame Steuer- und Sozialpolitik Steueroasen zu vermeiden, Dumpinglöhne zu verhindern und für mehr Mitbestimmung in den Betrieben zu sorgen.

In der Diskussion gab es Zweifel daran, dass solche Ziele mit Macron erreichbar seien. Kritisiert wurde die fehlende Solidarität in Europa. Um handlungsfähig zu werden, müsste das Vetorecht einzelner Mitgliedsstaaten der EU abgeschafft und durch einen Mehrheitsentscheid ersetzt werden. Diskutiert wurde auch der Erneuerungsprozess der SPD, der in Baden-Württemberg mit der verstärkten Einbindung der Mitglieder vor Ort bereits begonnen habe.

Kritisch gesehen
Zum Zustand der Führungsspitze der SPD äußerte sich Karl Frischer, Altstadtrat und langjähriger SPD-Fraktionsvorsitzender, kritisch. Er sei sehr unzufrieden damit, wie mit Siegmar Gabriel umgegangen werde, betonte er; dieser leiste eine sehr gute Arbeit als Außenminister und solle in dieser Funktion bei einer Fortsetzung der Großen Koalition auch bleiben. »Die Solidarität als ein zentraler Grundwert unserer Partei ist derzeit in den oberen Etagen in Vergessenheit geraten«, betonte er. Zum Koalitionsvertrag gab es positive Äußerungen einiger Mitglieder. 

Hochkarätige Ehrung
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Gabi Rolland überreichte Helmut Krings die Willy-Brandt-Medaille, die höchste Auszeichnung, die die SPD an ihre Mitglieder zu vergeben hat. Der Ortsvereinsvorsitzende Patrik Schneider verwies auf die Treue von Krings in 55 Jahren als Mitglied der SPD, der er darüber hinaus nahezu 50 Jahre in verschiedenen Funktionen auf Orts- und Kreisebene diente. Krings sei ein »Grenzgänger und Brückenbauer zwischen Welten«, der sich auch im kirchlichen Umfeld engagiere. 

»Nur in der Vision einer besseren Gesellschaft können wir die Defizite der Gegenwart erkennen«, zitierte Krings den früheren SPD-Landesvorsitzenden Erhard Eppler. Diese Vision einer besseren Gesellschaft sei Grund gewesen, dass er in die SPD eintrat und ihr durch alle Höhen und Tiefen die Treue hielt. 

Autor: Peter Meier