Zufallsfoto

Peter Hofelich: „Mit Subsidiarität allein wird sich ein starkes Europa nicht weiter bauen lassen."

Veröffentlicht am 06.07.2018 in Landtagsfraktion

Der europolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Hofelich, zu den Äußerungen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Jubiläumsveranstaltung ‚30 Jahre Vier Motoren für Europa‘: „Mit Subsidiarität allein wird sich ein starkes Europa nicht weiter bauen lassen. Hier irrt Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Die gegenseitige Solidarität gehört eben auch dazu. Das ist in Baden-Württembergs wohlverstandenem Interesse.

Die Idee der Vier Motoren ist zeitgemäßer und passender denn je: Regionale Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg, wenig belastet von nationalen Egoismen, angetrieben von Neugier auf den jeweils anderen, getragen von einer mittlerweile erreichten Vertrautheit und geeint durch den Willen, sich für ein Europa des Fortschritts konkret und gemeinsam einzusetzen. Bedauerlich, dass die nun ablaufende Vier-Motoren-Präsidentschaft von Ministerpräsident Winfried Kretschmann keine zusätzliche Energie und Kreativität für dieses Projekt in so bewegter europäischen Zeit mobilisieren und eigene Akzente setzen konnte. Dabei bietet sich von einer Technologie-Partnerschaft über Partnerschaften bei beruflicher Bildung bis zur Vermarktung regionaler Produkte weitaus intensiver als in den letzten beiden Jahren vieles an. Für uns als SPD-Landtagsfraktion ist klar: Wir müssen in Europa ‚Stärken stärken‘ und deshalb in die Zusammenarbeit der Vier Motoren noch mehr politische Kraft investieren.“

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de