Zufallsfoto

Nils Schmid: „Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt“

Veröffentlicht am 19.03.2010 in Pressemitteilungen

Peter Friedrich: „Die CDU macht sich zum Pudel der Atomindustrie“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid wird gemeinsam mit Generalsekretär Peter Friedrich am Sonntag auf der Kundgebung in Neckarwestheim gegen die von der Bundesregierung geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke demonstrieren. „Wir wollen die regenerative Energiewende jetzt – und deshalb ist es Zeit, abschalten“, so Nils Schmid.

Der SPD-Chef forderte Ministerpräsident Mappus auf, sein „ideologisch verbohrtes Festhalten“ an der Atomenergie zu überwinden und sich für die schnellstmögliche Stilllegung der AKWs in Neckarwestheim und Biblis einzusetzen. „Die Zukunft unseres Landes strahlt nicht in Gorleben oder in der Asse, sondern in den erneuerbaren Energien“, so Schmid. Wer wie die CDU einerseits die Verlängerung von Laufzeiten fordere und andererseits ausgerechnet bei der Solarförderung kürze, der habe nicht verstanden, wo die Arbeitsplätze der Zukunft gerade in Baden-Württemberg liegen.

SPD-General Peter Friedrich sagte, die Union plane derzeit einen „Ablasshandel“ mit der Atomwirtschaft zu Lasten der Zukunft. „Die CDU macht sich zum Pudel der Atomindustrie“, so Friedrich. Wenn die CDU eine rechtssichere Abschöpfung der schon jetzt anfallenden Überschüsse aus Atomstrom wolle, dann müsse sie sich dem SPD-Vorschlag einer Brennelementesteuer anschließen. Dieses Geld werde dann für die Entsorgungskosten des Atommülls gebraucht.

Schmid und Friedrich werden am Sonntag um 13.15 Uhr am Bahnhof in Kirchheim eintreffen und sich dann zum AKW Neckarwestheim begeben. Um 14 Uhr beginnt dort die Großkundgebung, zu der ein breites Bündnis aus insgesamt 35 Verbände, Initiativen, Stiftungen und Parteien aufgerufen hat.

Homepage Peter Friedrich

Termine Gengenbach

05.07.2026, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr
öffentlich
Fairtrade Gengenbach: Ernteschätzspaziergang auf den Streuobstwiesen
Gengenbach „Römerbad“ am Ziegelwaldsee

Alle Termine

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de