Unter dem Motto „Demokratie in Betrieb und Gesellschaft“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am Mittwoch den bewährten Dialog mit Betriebs- und Personalräten aus ganz Deutschland fortgesetzt. Die - Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion war mit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, Bundesjustizminister Heiko Maas, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz hochrangig besetzt. Mehr als 300 Arbeitnehmerinnenvertreter und Arbeitnehmervertreter waren der Einladung gefolgt.
Mitbestimmung gehört für uns zu einer freien und demokratischen Gesellschaft. Sie ist Kern des deutschen Modells der sozialen Marktwirtschaft und lebendiger Ausdruck unserer Vorstellung von Wirtschaftsdemokratie. Deshalb werden wir sie politisch weiter stärken. Und wir werden uns denen entgegenstellen, die sie nicht wollen.
Die SPD hat in den vergangenen vier Jahren viel für gute und sichere Arbeit erreicht. Jetzt kommt es darauf an, diese Erfolge offensiv zu vertreten. Denn wer glaubt, dass die CDU/CSU ein Fels in der Brandung bei mehr Mitbestimmung, sicheren Renten, dem Kampf gegen prekäre Beschäftigung und sicheren Arbeitsplätzen in Zeiten des digitalen Wandels ist, der irrt sich gewaltig.
Nur mit Mitbestimmung auf Augenhöhe kann der Wandel zur Arbeitswelt 4.0 erfolgreich und menschengerecht gestaltet werden. Das haben wir heute deutlich gemacht. Es war ein guter Austausch. Er hat gezeigt: Es gibt sehr große Übereinstimmung zwischen Betriebs- und Personalräten und der SPD-Bundestagsfraktion. Wir werden auch in Zukunft nicht nachlassen, für gute und sichere Arbeit zu sorgen und die Mitbestimmung ausbauen.
