Gabi Rolland, MdL (SPD): „Grün-Rot nutzt Spielräume, um wichtige Maßnahmen im ländlichen Raum vorzuziehen“
Gabi Rolland, MdL (SPD): „Grün-Rot nutzt Spielräume, um wichtige Maßnahmen im ländlichen Raum vorzuziehen“
Der Breisgau-Hochschwarzwald profitiert vom neu aufgelegten Lückenschlussprogramm der Landesregierung. Zusätzlich zur Verfügung stehende Mittel im Haushalt 2015/2016 ermöglichen es, dass der Ausbau der L 172 in der Ortsdurchfahrt Eisenbach vorgezogen wird. „Dieses Projekt wird die Verkehrssituation in Eisenbach spürbar verbessern. Der ländliche Raum und die mittelständische Wirtschaft sind in besonderem Maße auf eine gut funktionierende Infrastruktur angewiesen. Daher achten wir darauf, dass wir unsere Spielräume vorrangig nutzen, um diese sinnvoll zu erweitern und als ganzes ordentlich in Schuss zu halten“, sagt Gabi Rolland (SPD).
Insgesamt stellt das Land im Doppelhaushalt zusätzlich zu den bereits eingeplanten Mitteln 35 Mio. bereit. „Dabei haben wir uns vor allem angeschaut, welche Abschnitte im Netz eine Lücke aufreißen, weil sie an Verkehrswege anschließen, die bau-, verkehrs- und sicherheitstechnisch höheren Anforderungen entsprechen“, erklärt Rolland. Ursprünglich war der Ausbau der L 172 für die Zeit ab 2017 vorgesehen. „Grün-Rot baut das Landesstraßennetz nach nachvollziehbaren und transparenten Kriterien aus, um sicherzustellen, dass dort gebaut wird, wo es am dringendsten nötig ist. Damit war klar, dass das Land den hochbelasteten Abschnitt der L 172 weit vorne in seinen Listen stehen hat. Den Baubeginn vorzuziehen, wenn zusätzliche Mittel frei sind, ist daher konsequent und richtig“, so Rolland.
Letztlich führten das intensive Drängen der Gemeinde Eisenbach, ein Besuch von Finanzminister Nils Schmid (SPD) vor Ort im Juli dieses Jahres und Gespräche der Betreuungsabgeordneten Gabi Rolland mit den ansässigen Firmen, deren Anliegen sie in Stuttgart vortrug, zum Erfolg. Rolland zeigt sich optimistisch, dass der Breisgau-Hochschwarzwald auch in den folgenden Jahren von Geld aus dem Landestraßenbauprogramm profitiert. Das Lückenschlussprogramm von Grün-Rot ist komplett durchfinanziert und wird keine Belastungen in künftige Haushalte schieben.
Neben dem Lückenschlussprogramm für Aus- und Neubau stellt Grün-Rot zudem zusätzliche 80 Millionen Euro für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen in den Haushalt ein. Sie werden zusätzlich zu den schon eingeplanten 160 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Profitieren sollen davon insbesondere Brückenbauwerke.
Homepage Gabi Rolland MdL
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de