Ich begrüße ausdrücklich die von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer in Stuttgart angekündigten mutigen Schritte der Landesregierung zur Steigerung der Qualität im Bildungsbereich. Damit werden die Bildungschancen der Schülerinnen und Schüler im Lande konkret verbessert. Denn die Bildungschancen unserer Kinder und Jugendlichen dürfen nicht von ihrer sozialen Herkunft abhängig sein. Dafür bietet die Gemeinschaftsschule, die zum Schuljahr 2012/13 in einer Reihe von Kommunen starten soll, eine wichtige Grundlage.
Wichtig ist der Kultusministerin aber auch, die Unterrichtsversorgung in den Schulen zu verbessern. Der Unterrichtsausfall muss im Interesse der Schülerinnen und Schüler verringert werden. Dieses Thema wird daher in den Fokus der Politik gestellt werden. Eine wichtige Ursache für die Stundenausfälle ist die viel zu geringe Zahl der Krankheitsstellvertreter in den Schulen. Die neue Landesregierung hat deshalb bereits die Kürzung durch ihre Vorgängerin um 2,8 Millionen Euro für dieses Jahr zurückgenommen. Darüber hinaus ist geplant, die Zahl der Krankheitsstellvertreter in den kommenden Jahren schrittweise um rund 400 zu erhöhen.
Die Ministerin weist aber auch darauf hin, dass trotz eines Rückgangs von rund 36.500 Schülerinnen und Schülern im neuen Schuljahr keine Lehrerstellen gestrichen werden. Damit verbessern sich die Rahmenbedingungen an den Schulen. Hier wirkt sich aus, dass die Koalition die von CDU und FDP beabsichtigte Streichung von 711 Lehrerstellen zurückgenommen hat. Zudem erfolgt im kommenden Schuljahr die planmäßige Absenkung des Klassenteilers auf 30 Schülerinnen und Schüler in den weiterführenden Schulen. Ob die Absenkung danach weitergehen könne, hängt aber vom Haushalt der kommenden Jahre ab, da die Vorgängerregierung auch in diesem Fall die Finanzierung nicht gesichert hatte.
Beim Thema Inklusion will die Kultusministerin in den kommenden Jahren ebenfalls Fortschritte erreichen. Eine Änderung des Schulgesetzes steht hier für 2012/13 an. Auf jeden Fall werden aber die Anstrengungen vor Ort unterstützt, die Wünsche der Eltern behinderter Kinder umsetzen zu können. Auch für die Sprachförderung wie für die Zusammenarbeit zwischen Kindergarten und Grundschule sollen deutliche Verbesserungen erreicht werden.
