SPD, CDU und CSU haben sich in den Koalitionsverhandlungen auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket geeinigt, um die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Die zuständige Arbeitsgruppe wurde von Katja Mast und der geschäftsführenden Bundesfamilienministerin Katarina Barley für die SPD geleitet.
Auf den letzten Metern ist es gelungen, Kinderrechte als Grundrecht ins Grundgesetz aufzunehmen. „Das steht jetzt fest. Ich bin sehr erleichtert. Die Rechte unserer Kinder haben für uns Verfassungsrang“, so Mast, die bis zuletzt über dieses Detail mit CSU/CDU verhandelt hatte. Sie sei fest davon überzeugt, dass durch diesen gesellschaftspolitischen Aufbruch das Wohl der Kinder noch stärker in den Mittelpunkt gerückt werde und Familien insgesamt gestärkt würden. „Kinder sind eigene Persönlichkeiten. Ihr Schutz muss immer an erster Stelle stehen“, so Mast.
Des Weiteren steht fest, dass das Kindergeld in zwei Schritten um insgesamt 25 Euro erhöht werden soll. Zusätzlich sollen 3,5 Milliarden Euro für mehr gebührenfreie Kitaplätze und die Steigerung der Kita-Qualität investiert werden, um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen. Hier helfe auch der neu zu schaffende Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, betont Mast.
„Kinderarmut bekämpfen wir durch eine Ausweitung des Kinderzuschlags auf 399 Euro. Wir werden mehr Schutz für Frauen und Kindern vor Gewalt gewähren, unter anderem durch ein Bundesprogramm zur Förderung von Frauenhäusern. „Das sind wichtige Impulse – auch aus meinen Gesprächen mit dem Pforzheimer Frauenhaus und Lilith. Bisher waren so große Schritte nicht möglich“, so Mast.
Insgesamt könne sich das Ergebnis sehen lassen, so Mast. „Der Knoten bei der Familienpolitik ist geplatzt. Wir haben um jede einzelne Formulierung bis zuletzt gerungen. Denn schließlich geht es darum, das Leben der Familien und Kinder zu verbessern.
In Pforzheim und dem Enzkreis und ganz Deutschland. Ich bin mir sicher, dass sowohl über das Recht auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, als auch durch das Geld für eine bessere Kita Qualität viel in unseren Gemeinden ankommt. Da ist sehr viel Neues dabei. Ich werde, vorausgesetzt die Gesamtverhandlungen gelingen, damit um eine Zustimmung innerhalb der SPD werben – unsere Handschrift ist mehr als deutlich. Schließlich wollen wir Sozialdemokraten das Leben der Menschen verbessern“, so Mast.
Homepage Katja Mast MdB
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