Katja Mast im PZ-Interview zur kommenden Bundestagswahl
PZ: Der Schulz-Zug scheint auf halber Strecke steckengeblieben zu sein. Eine Analyse des Instituts YouGov kam gerade zu dem Schluss, dass ein Viertel derjenigen, die im Februar noch die SPD wählen wollten, inzwischen abgesprungen sind. Was ist da schiefgelaufen?
Katja Mast: Zuerst mal ist Kanzlerwerden kein Kurzstreckenlauf – darauf hat gerade Martin Schulz immer hingewiesen. Und dass Politik ganz neue Dynamiken hat, was Umfragen angeht, wissen wir nicht erst seit gestern. Deshalb gilt es, nicht die Umfragen zu gewinnen, sondern die Menschen bis September zu überzeugen.
Sie sagen, Wahlkampf sei ein Langstreckenlauf. Trotzdem hatte man zwischendurch den Eindruck, dass Martin Schulz nach dem anfänglichen Hype ziemlich abgetaucht ist.
Es gab sicher eine Phase, von der man im Nachhinein sagen kann: Dass hätte man anders machen müssen. Es gab die persönliche Bitte von Hannelore Kraft, dass die Bundespolitik die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nicht beeinflussen soll. Das war falsch, aber „hätte, hätte, Fahrradkette“ bringt uns nicht weiter. Wir haben Schritt für Schritt die Inhalte für den Bund geliefert. Im Gegensatz zur Union, die keine Inhalte liefert und sich einem Rentenkonzept verweigert. Jetzt geht es darum, mit den Menschen darüber zu reden.
Sie treffen Martin Schulz ja gelegentlich. Wie geht er mit dem Verlust seiner Popularität um?
Ich erlebe ihn unheimlich kämpferisch, klar in seinen Botschaften und auch strukturiert. Er weiß, wo er hinwill, wie er dieses Land regieren will. Und er weiß auch, dass Deutschland ein wichtiger Player in Europa ist – und denkt die europäische Dimension immer mit.
Okay, das war jetzt die offizielle Variante.
Nein, das ist mein Eindruck von ihm. Ich erlebe ihn auch als zuhörend, er nimmt auf, was man ihm sagt. Der will!
Ich muss nochmals auf diese Studie zurückkommen. Die hat nämlich zutage gefördert, dass die SPD ausgerechnet in ihren Kernfeldern – Arbeit, soziale Sicherung und Gesundheit – deutlich an Zuspruch verloren hat. Das ist doch irgendwie bitter!
Wir haben schon in den vergangenen Jahren erlebt, dass Dinge, die man stabil geglaubt hat, nicht mehr stabil sind. Ich habe das Gefühl ganz generell, dass Wahlen immer stärker kurz vor Schluss entschieden werden. Und dass die inhaltliche Auseinandersetzung nicht immer im Mittelpunkt steht bei der Wahlentscheidung. Ich würde mir wünschen, dass viel stärker hinterfragt würde: Was haben die gemacht? Was wollen die? Ist das glaubwürdig? Dafür werde ich auch einen Demokratie-Wahlkampf führen, der darauf setzt, in vielen Einzelgesprächen die Bürgerinnen und Bürger zu überzeugen. Jede Form der Öffentlichkeitsarbeit ist dafür notwendig – Presse, Facebook, Plakate. Aber nichts ersetzt sich in die Augen zu schauen. Das Gespräch ist das Wichtigste.
Sie haben selbst am Wahlprogramm mitgearbeitet. Was liegt Ihnen besonders am Herzen?
Als Fachpolitikerin für Arbeit und Soziales liegt mir besonders daran, dass wir digitales Arbeiten, Industrie 4.0, gestalten. Dazu haben wir viele Antworten im Wahlprogramm, zum Beispiel eine Weiterbildungsoffensive und die Umgestaltung der Bundesagentur für Arbeit in eine Agentur für Arbeit und Qualifizierung. Als Abgeordnete aus Pforzheim und dem Enzkreis sind mir das Investitionsprogramm und die schrittweise Abschaffung der Kitagebühren besonders wichtig. Und auf eine Sache bin ich besonders stolz: Höchstwahrscheinlich ist es den SPD-Kreisverbänden und mir gelungen, ins Regierungsprogramm reinzubekommen, dass es in der nächsten Legislaturperiode eine Initiative zur Förderung der Teilzeitausbildung geben wird. Das halte ich für ganz wichtig, weil da setzen wir unser Versprechen um, dass jeder die Chance auf Ausbildung haben soll. Denn meistens sind es Alleinerziehende, die von dem baden-württembergischen Modellversuch Gebrauch machen – und die sonst kaum eine Chance auf Ausbildung hätten.
Am Wochenende in Dortmund spricht auch Gerhard Schröder. Kann er die Stimmung drehen?
Die Stimmung dreht die SPD, drehen wir alle gemeinsam nach dem Programmparteitag am Wochenende. Die SPD ist eine Programmpartei – sie sagt den Menschen, wofür sie steht und was sie tut. Gerhard Schröder hat große Verdienste. Er hat gezeigt, wie ein deutscher Bundeskanzler mit einem Nein zum Irak-Krieg den USA die Stirn bieten kann.
