Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
heute Nachmittag habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, dass ich mich am Samstag beim Landesparteitag in Sindelfingen als künftiger Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg zur Wahl stellen werde. In Anbetracht des äußerst knappen Ergebnisses der Mitgliederbefragung, der sich daraus ergebenden schwierige Situation und aus Verantwortung gegenüber unserer SPD und den Mitgliedern im ganzen Land habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.
Daher möchte ich Euch mit diesem Schreiben meine Beweggründe erläutern:
Aus dem Ergebnis der Mitgliederbefragung, aber vor allem auch den Erfahrungen in den Gremien unserer Partei in den letzten Wochen und Monaten ergibt sich die zwingende Notwendigkeit für einen Neuanfang. Einen Neuanfang, der die Risse und Gräben in unserer Partei und das Denken und Handeln in Grüppchen und Strömungen überwindet. Nur wenn wir diese schwierige Situation gemeinsam überwinden, getragen von einer Kultur der Wertschätzung und des gegenseitigen Respekts, werden wir wieder erfolgreich sein. Und erfolgreich sein bedeutet, Politik zu machen, die den Menschen zeigt, dass die SPD ihre Sorgen und Nöte ernst nimmt und ihre Probleme löst.
Für diesen Neuanfang stehe ich und diesen will ich gemeinsam mit Euch schaffen! Ich habe bisher großen Wert auf meine Unabhängigkeit gelegt und gehöre keiner Strömung oder Gruppierung der Partei an. Daher richtet sich mein Angebot auch an die ganze Partei jenseits der bisher vorhandenen Lager. Ziel meiner Arbeit soll sein, allen in der Partei die Hand zu reichen und dadurch die Kraft, die wir in der Vergangenheit viel zu oft für interne Streitigkeiten aufgewendet haben, in die politische Arbeit und die Auseinandersetzung mit unseren politischen Gegnern zu investieren. Solidarität, auch im Umgang miteinander, darf nicht zur bloßen Floskel verkommen!
Und auch die Frage, warum ich erst jetzt kandidiere, möchte ich beantworten. Ich hatte ausge-schlossen, gegen die bisherige Landesvorsitzende Leni Breymaier anzutreten, weil wir in der Vergangenheit gut zusammengearbeitet haben. Aus diesem Grund bin ich nicht gegen die bis-herige Landesvorsitzende angetreten, habe aber gefordert, dass sich in der Aufstellung der Landespartei dringend etwas verändern muss, damit wir eine bessere Zusammenarbeit und Verzahnung zwischen Landespartei und Landtagsfraktion hinbekommen. Nachdem die Mitglie-derbefragung eine knappe Mehrheit für Leni Breymaier zum Ergebnis hatte, sie aber ihren Rückzug erklärt hat, ist nun für mich eine neue Situation entstanden, in der ich meine Kandidatur erkläre.
Die SPD muss wieder die politische Kraft im Land werden, auf die die Menschen ihre Hoffnung stützen, wenn es um eine gute Zukunft geht. In einer Zeit, in der wir eine Perspektive für alle Menschen im Land brauchen, die nicht im Fokus der grün-schwarzen Klientelpolitik der Lan-desregierung stehen, können wir uns interne Querelen nicht leisten. Und auch den Vereinfachern und Hetzern von rechts muss die SPD mit aller Entschiedenheit und aller Kraft entgegentreten. Für unsere Vision einer gerechten Gesellschaft!
Dies ist mein Angebot an den Parteitag. Über Eure Unterstützung freue ich mich. Die Sozialdemokratie in Baden-Württemberg hat eine Zukunft – ich möchte sie gemeinsam mit Euch gestalten.
Herzliche Grüße
Euer Andi
