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Kabinett beschließt „Gute-Kita-Gesetz“ | Mast: „Mehr Qualität – weniger Gebühren“

Veröffentlicht am 19.09.2018 in Bundespolitik

Katja Mast hat den heutigen Beschluss des Bundeskabinetts zum „Gute-Kita-Gesetz“ begrüßt. Es werde spürbare Verbesserungen in Pforzheim und dem Enzkreis mit sich bringen. Zuletzt war die Situation für Eltern und in den Kitas teilweise gleichermaßen angespannt. „Mehr Qualität in den Kitas und weniger Gebühren – das hat die SPD versprochen. Heute bringen wir die Lösung dafür bundesweit auf den Weg“, so Katja Mast, die als Vizechefin der SPD-Bundestagsfraktion für das Gesetz zuständig ist.

„Insgesamt fließen 5,5 Milliarden Euro bis 2022. Das hat es noch nie gegeben. Das Gesetz schafft Freiräume und neue Chancen“, so Mast. Die Bundesländer würden selbst entscheiden, wie sie das Geld investierten, so Mast. Von längeren Öffnungszeiten bis hin zu verbesserten Betreuungsschlüsseln sei vieles möglich. „Ich appelliere daher an die schwarz-grüne Landesregierung, dann auch dafür zu sorgen, dass das Geld gerade bei uns in der Region ankommt“, so Mast.

Ihr sei besonders am Herzen gelegen, dass die Kitagebühren für alle Kinder aus Familien mit geringem Einkommen abgeschafft werden. Das Gesetz muss noch durch den Bundestag und Bundesrat.

„Das Gesetz sieht vor, dass Familien verbindlich keine Gebühren mehr bezahlen müssen, wenn sie Grundsicherung für Arbeitssuchende, Sozialhilfe, Wohngeld oder den Kinderzuschlag beziehen“, so Mast. Bundesweit betreffe dies 1,2 Millionen Kinder, so Mast. Zudem sei die bundesweit verpflichtende, soziale Staffelung der Beiträge der Eltern vorgesehen. Sie sei sicher, so Mast, dass dies auch vor Ort wirkt. Parallel zum Gute-Kita-Gesetz ist eine bundesweite Fachkräfteoffensive des Bundes für Erzieherinnen und Erzieher geplant.

„Wir erleben doch alle, dass wir dringend mehr Personal in unseren Kitas brauchen. Dort wird eine hervorragende Arbeit geleistet, aber durch immer breitere Öffnungszeiten wird mehr Fachpersonal benötigt. Deshalb werden wir auch hier initiativ. Denn was gibt es Schöneres als die Arbeit mit und für unsere Kinder – sie haben gute Zuwendung verdient“, so Mast.

Homepage Katja Mast MdB

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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

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