Fraktionschef Claus Schmiedel: „Unsere Hochschulen brauchen Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Nur so können sie weiter mit hoher Qualität zur Wirtschaftskraft und Innovation beitragen“ Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich in den Verhandlungen über die künftige Finanzausstattung der Hochschulen bis 2020 für eine spürbare Verbesserung der Grundfinanzierung ein. „Unsere Hochschulen brauchen Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Nur so können sie weiter mit hoher Qualität zur Wirtschaftskraft und Innovation beitragen“, so Schmiedel. Die Grundfinanzierung müsse sich an den steigenden Bedarfen und den steigenden Studierendenzahlen orientieren und daher im Solidarpakt III angepasst werden. Schmiedel plädierte ferner für ein Landesprogramm zum Abbau des Sanierungsstaus an Universitäten, Hochschulen und Universitätskliniken bis zum Jahr 2020. „Insbesondere die enorm hohen Energiekosten und weitere Bewirtschaftungskosten machen den Hochschuleinrichtungen und Landeskliniken zu schaffen. Deshalb muss hier ein Sanierungsprogramm Abhilfe schaffen“, forderte Schmiedel. Die Verhandlungen zum Solidarpakt III stehen für die SPD auch unter dem Motto „Gute Arbeit“. Die Arbeitsbedingungen für den Mittelbau und den nichtwissenschaftlichen Bereich müssten verbessert werden, um für die Mitarbeiter Verlässlichkeit zu schaffen und den Karriereweg innerhalb der Hochschulen attraktiver zu machen. Bislang hat die grün-rote Landesregierung immerhin 1.366 Stellen entfristet und Wissenschaftlern eine stabile Berufsperspektive ermöglicht. „Diesen Weg müssen und werden wir in den Verhandlungen weiter fortsetzen, damit sich Beruf und Familie vereinbaren lassen und das Land als Arbeitgeber mit gutem Vorbild vorangeht“, betonte Schmiedel.
