Zufallsfoto

Historische Entscheidung für die Rheintalbahn am Donnerstag 28.1.2016 im Bundestag

Veröffentlicht am 26.01.2016 in Pressemitteilungen

Es ist geschafft! Der Deutsche Bundestag wird am 28. Januar 2016, 17.00 Uhr, den Bau des Offenburger Tunnels und den Bau der neuen Rheintalbahngleise zwischen Offenburg und Riegel an der A 5 beschließen. Die Fachpolitiker haben sich geeinigt und die Unionsfraktionsführung hat signalisiert, in ihrer gleich stattfindenden Fraktionssitzung endlich dem Rheintalbahnantrag zuzustimmen. Wir in der SPD-Fraktion haben dem schon im Dezember zugestimmt.


Der Deutsche Bundestag wird am Donnerstag, 28.1.2016, 17.00 Uhr, den historischen Beschluss zum Ausbau der Rheintalbahn fassen und dabei die Kernforderungen 1, 2, und 6 des Projektbeirates umsetzen. Die Hängepartie in der Union ist endlich zu Ende gegangen und wir können die beiden im Dezember von den Fachpolitikern der Koalition erarbeiten Anträge verabschieden. Es wird einen Antrag zur Rheintalbahn und einen zu den anderen Strecken in Deutschland geben. Die SPD-Fraktion hatte diese Anträge schon im Dezember beschlossen. Die Verzögerung war ärgerlich, aber jetzt gilt Ende gut, alles gut. 
 

Der Bundestag wird neben dem Bau des Offenburger Tunnels beschließen, dass die beiden neuen Gleise zwischen Offenburg und Riegel an der Autobahn A 5 gebaut werden. Durch ergänzende Schallschutzmaßnahmen für die Ortslagen westlich und östlich der A 5 wird sichergestellt, dass ein Anstieg der derzeitigen Gesamtlärmbelastung aus Straßenlärm und Schienenverkehr durch die neuen Gleise vermieden wird. Diese Passage war mir besonders wichtig, damit die an der A 5 dadurch neu Betroffenen den nötigen Lärmschutz erhalten. Übermorgen wird der Deutsche Bundestag also die historische Entscheidung für mehr Lärmschutz und eine bessere Schienenverkehrsinfrastruktur in Südbaden treffen. Zu verdanken ist dies nicht zuletzt dem jahrzehntelangen Engagement der Bürgerinitiativen.
Wer die Bundestagsdebatte live im Bundestag verfolgen will, kann sich für Tribünenplätze anmelden unter johannes.fechner@bundestag.de oder 07641-9542360. Im Internet wie die Debatte live gesendet auf www.bundestag.de.
 

Homepage Dr. Johannes Fechner

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de