Minister Bonde und Staatssekretär Dr. Mentrup zu Besuch
Auf Einladung des Ettlinger Landtagsabgeordneten und Staatssekretärs im Kultusministerium Dr. Frank Mentrup MdL besuchte Minister Alexander Bonde, in Stuttgart für den ländlichen Raum und Verbraucherschutz zuständig, die Gemeinde Marxzell.
In Anwesenheit von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Ortsvorsteher Alfons Benz stand das Thema Breitbandversorgung ganz vorn auf der Tagesordnung. Die nämlich sei, wie Bürgermeister Raimund Schuster erläuterte, in Marxzell vor allem für das neue Gewerbegebiet „Schwarzenbusch“, aber auch für den Ortsteil Schielberg aktuell. Die Firmen, die sich ansiedeln wollten, bräuchten eine schnelle Internetverbindung. Allerdings stünden gerade kleinere Gemeinden da vor einer großen Herausforderung und erheblichen Kosten. Schließlich führe die Notwendigkeit, den Breitbandanschluss nach der europäischen Vergabeordnung ausschreiben zu müssen, zu erhöhtem Beratungsbedarf, was auch die Politiker anerkannten.
Landrat Dr. Schnaudigel brachte hier die Regierungspräsidien ins Spiel, die die Gemeinden dabei fachlich unterstützten, oftmals bedürfe es schon einer intensiven Beratung bei der Antragsvorbereitung. Minister Bonde seinerseits bot an, dass sich die Gemeinde auch direkt an sein Ministerium wende könne, um offene Fragen zu klären. Einen Vertreter des Ministeriums hatte er auch gleich mitgebracht. Darüber hinaus verwies er auf das Sonderprogramm "Breitbandinitiative Ländlicher Raum", für das 2011 15 Millionen Euro bereit stünden. Dieses Programm wolle man fortsetzen.
Zweites Thema des Gesprächs war der Komplex Nationalpark Nordschwarzwald. Hierzu erklärte der Minister, dass erstens Marxzell und der Landkreis Karlsruhe von diesen Planungen nicht betroffen seien, und es sich zweitens ausschließlich um Staatswald handeln werde. Dennoch könnten Gemeinden wie Marxzell oder auch das Albtal insgesamt, die nicht allzu weit vom Nationalpark weg liegen würden, von einer solchen Einrichtung touristisch durchaus profitieren, zumal Marxzell mit der Klosterruine Frauenalb oder auch mit dem Automobilmuseum durchaus besondere Attraktivitäten vorzuweisen hätten.
Bevor es weiter nach Karlsbad ging, zog der Landtagsabgeordnete eine positive Bilanz des Besuchs. Dr. Mentrup: „Es hat sich gelohnt, Minister und Kommunalpolitik an einen Tisch zu holen. Da lassen sich doch viele Dinge klären und Verständnis füreinander herstellen.“ Das liege ganz auf der Linie der neuen Landesregierung, die den Dialog mit Kommunen und Bürgern suche. Und bestimmt wird noch die eine Landespolitikerin oder der andere Minister den Gemeinden des Wahlkreises einen Besuch abstatten, ganz abgesehen von der Präsenz des Staatssekretärs.
Homepage Dr. Frank Mentrup MdL
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de