Minister Bonde und Staatssekretär Dr. Mentrup zu Besuch
Auf Einladung des Ettlinger Landtagsabgeordneten und Staatssekretärs im Kultusministerium Dr. Frank Mentrup MdL besuchte Minister Alexander Bonde, in Stuttgart für den ländlichen Raum und Verbraucherschutz zuständig, die Gemeinde Marxzell.
In Anwesenheit von Landrat Dr. Christoph Schnaudigel und Ortsvorsteher Alfons Benz stand das Thema Breitbandversorgung ganz vorn auf der Tagesordnung. Die nämlich sei, wie Bürgermeister Raimund Schuster erläuterte, in Marxzell vor allem für das neue Gewerbegebiet „Schwarzenbusch“, aber auch für den Ortsteil Schielberg aktuell. Die Firmen, die sich ansiedeln wollten, bräuchten eine schnelle Internetverbindung. Allerdings stünden gerade kleinere Gemeinden da vor einer großen Herausforderung und erheblichen Kosten. Schließlich führe die Notwendigkeit, den Breitbandanschluss nach der europäischen Vergabeordnung ausschreiben zu müssen, zu erhöhtem Beratungsbedarf, was auch die Politiker anerkannten.
Landrat Dr. Schnaudigel brachte hier die Regierungspräsidien ins Spiel, die die Gemeinden dabei fachlich unterstützten, oftmals bedürfe es schon einer intensiven Beratung bei der Antragsvorbereitung. Minister Bonde seinerseits bot an, dass sich die Gemeinde auch direkt an sein Ministerium wende könne, um offene Fragen zu klären. Einen Vertreter des Ministeriums hatte er auch gleich mitgebracht. Darüber hinaus verwies er auf das Sonderprogramm "Breitbandinitiative Ländlicher Raum", für das 2011 15 Millionen Euro bereit stünden. Dieses Programm wolle man fortsetzen.
Zweites Thema des Gesprächs war der Komplex Nationalpark Nordschwarzwald. Hierzu erklärte der Minister, dass erstens Marxzell und der Landkreis Karlsruhe von diesen Planungen nicht betroffen seien, und es sich zweitens ausschließlich um Staatswald handeln werde. Dennoch könnten Gemeinden wie Marxzell oder auch das Albtal insgesamt, die nicht allzu weit vom Nationalpark weg liegen würden, von einer solchen Einrichtung touristisch durchaus profitieren, zumal Marxzell mit der Klosterruine Frauenalb oder auch mit dem Automobilmuseum durchaus besondere Attraktivitäten vorzuweisen hätten.
Bevor es weiter nach Karlsbad ging, zog der Landtagsabgeordnete eine positive Bilanz des Besuchs. Dr. Mentrup: „Es hat sich gelohnt, Minister und Kommunalpolitik an einen Tisch zu holen. Da lassen sich doch viele Dinge klären und Verständnis füreinander herstellen.“ Das liege ganz auf der Linie der neuen Landesregierung, die den Dialog mit Kommunen und Bürgern suche. Und bestimmt wird noch die eine Landespolitikerin oder der andere Minister den Gemeinden des Wahlkreises einen Besuch abstatten, ganz abgesehen von der Präsenz des Staatssekretärs.
Homepage Dr. Frank Mentrup MdL
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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