Zufallsfoto

Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel im Amt bestätigt

Veröffentlicht am 11.09.2013 in Allgemein

Turnusmäßige Neuwahl des Vorstands bringt keine Änderungen

Bei der turnusmäßigen Neuwahl des Geschäftsführenden Vorstands der SPD-Landtags-fraktion ist Claus Schmiedel zum Auftakt der Klausurtagung in Freiburg mit großer Mehrheit in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt worden. Der 62-jährige Abgeordnete aus dem Wahlkreis Ludwigsburg erhielt 26 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und vier Enthaltungen. Schmiedel steht seit Januar 2008 an der Spitze der SPD-Landtagsfraktion.

Auch alle anderen Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands wurden wiedergewählt. Auf die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rita Haller-Haid aus Tübingen entfielen 20 Ja-Stimmen, drei Nein-Stimmen und neun Enthaltungen. Die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rosa Grünstein aus Schwetzingen bekam 19 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Genau dasselbe Ergebnis erzielte Fraktionsvize Martin Rivoir aus Ulm.

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Dr. Stefan Fulst-Blei kann weitermachen. Auf den Mannheimer Abgeordneten entfielen 24 Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.

75 % Zustimmung sind ein toller Vertrauensbeweis. Ich freue mich, diese nicht immer bequeme Aufgabe weiter ausführen zu dürfen", so Stefan Fulst-Blei zu seiner Wiederwahl. Bestätigt wurde der gelernte Berufsschullehrer auch als Bildungspolitischer Sprecher der Fraktion.

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de