Zufallsfoto

Fraktionsvize Martin Rivoir: Bisher keine überzeugende Lösung für Sanierung der Stuttgarter Staatsoper vorgelegt

Veröffentlicht am 03.01.2020 in Landespolitik

Martin Rivoir, stellvertretender Vorsitzender und kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sieht in dem Thema Bürgerbefragung zur Staatsopernsanierung eher ein Ablenkungsmanöver der Landesregierung:

„Eine Bürgerbefragung bei dem Thema Sanierung der Staatsoper ist aus unserer Sicht nichts anderes als ein Ablenkungsmanöver der grün-geführten Landesregierung. Dies gerade auch angesichts der Tatsache, dass wir jetzt schon wiederholt Zeuge werden dürften, wie schwer sich unser grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann in der Regierungsrealität mit dem Thema Bürgerbeteiligung tut. Völlig unabhängig davon, ob Kommunal- und Landespolitik oder Bürgerschaft entscheiden, bei den unlängst öffentlich gewordenen Summen von mindestens einer Milliarde Euro muss dann auch eine überzeugende Lösung herauskommen. Und die liegt bisher nicht wirklich auf dem Tisch. Es krankt an unsinnigen städtebaulichen Vorgaben der Stadt Stuttgart. Es mangelt an einer sinnvollen Verzahnung des Zukunftswettbewerbes rund um die Konrad-Adenauer-Straße mit der Opernsanierung. Bei der Frage des Interimsstandorts wird zwar viel schön gerechnet, aber wirklich weiter sind wir da auch nicht.

Fakt ist: insbesondere im Interesse der Beschäftigten besteht höchste Alarmstufe in Sachen Sanierungsbedarf. Leider ist das, was bis jetzt vorliegt nicht zielführend und schafft durch die Entwicklung der ehemaligen Zuckerfabrik zu einem zweiten Standort für die Werkstätten dauerhaft höhere Betriebskosten. Von Synergien durch die Sanierung, die früher einmal erzielt werden sollten, ist schon lange keine Rede mehr“

Homepage Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Termine Gengenbach

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

Der Rote Ortenauer

(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)

Rotes aus der Ortenau

findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden

WebSozis

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de