Hiermit lade ich Sie/ Dich herzlich zur Auftaktveranstaltung meines neuen gemeinsamen Veranstaltungsformates mit den Jusos Baden-Württemberg "Verfassung schützen - Demokratie stärken!" am 11. Juli um 19:00 Uhr im Fraktionssaal der SPD-Landtagsfraktion (Sophie-Scholl-Saal, 5. OG, Stauffenbergstraße 1, 70173 Stuttgart) ein!
Die Neue Rechte scharrt mit den Hufen. Wir stehen an einem kritischen Scheidepunkt für die Zukunft unserer Gesellschaft. Unverhohlen demonstrieren die Akteure der Neuen Rechten ihren Machtanspruch und rechtsextreme Positionen dringen immer offensiver in unseren Alltag vor. Diese gefährlichen Parolen treffen nicht nur auf engagierte Vertreterinnen und Vertreter der demokratischen Parteien, sondern bedrohen auch die Grundfesten unserer pluralistischen und vielfältigen Gemeinschaft. Ihre Narrative sind oft geschickt getarnt und infiltrieren zunehmend den nicht-extremistischen Teil der Gesellschaft. Dem stellen wir uns mit Entschlossenheit entgegen!
Im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltungsreihe "Verfassung schützen - Demokratie stärken!" werde ich als Sprecher für Recht und Verfassungsschutz der SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit Giuliana Ioannidis, Landesvorsitzende der Jusos Baden-Württemberg, die Strategien der Neuen Rechten und ihre Gefahren für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung beleuchten. Stets wird hierbei der Blick in die Zukunft gerichtet: Welche Bedeutung haben diese Erkenntnisse für die Sozialdemokratie? Welche Handlungsoptionen ergeben sich für die SPD?
Der Auftakt der landesweiten Veranstaltungsreihe findet im Kreisverband Stuttgart statt. Nach der Eröffnung durch unseren Generalsekretär Sascha Binder MdL, wird dort die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete der SPD-Stuttgart, Katrin Steinhülb-Joos MdL, ein Grußwort an die Versammlung richten. Darauf folgt ein gemeinsamer Impulsvortrag von Giuliana Ioannidis und mir. In der anschließenden offenen Debatte bekommen die Gäste die Möglichkeit, Fragen an die Referentinnen und Referenten zu richten und sich in die Diskussion einzubringen.
Eine Anmeldung ist bis einschließlich 09. Juli 2024 über folgenden Link möglich:
https://eveeno.com/demokratie_staerken
Ich freue mich auf Ihr/ Dein Kommen und einen spannenden gemeinsamen Auftakt unserer neuen Veranstaltungsreihe!
Homepage Dr. Boris Weirauch: Ihre starke Stimme im Landtag von Baden-Württemberg
04.07.2025, 18:30 Uhr - 22:30 Uhr
öffentlich
OV-Kinzigtal: Mitgliederversammlung und gemeinsames Grillen
Berghaupten, Klingelhalde
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
18.06.2025 17:54 Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo
Mehr und schneller bauen Vor dem Hintergrund steigender Mietpreise brauchen wir schnell Maßnahmen, um Bauen und Wohnen wieder bezahlbar zu machen. Der Bau-Turbo schafft hier Tempo und mehr Möglichkeiten, sagt Esra Limbacher. „Wohnen ist ein Grundrecht – kein Luxus. Wenn Menschen heute 40 oder gar 50 Prozent ihres Einkommens für Miete ausgeben müssen, zeigt das… Esra Limbacher zum Kabinettsbeschluss Bau-Turbo weiterlesen
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