Pressemitteilung vom 11. Dezember 2009
SPD-Abgeordneter Gunter Kaufmann lud zum Besuch des Stuttgarter Landtags ein
Knapp 50 Personen nahmen die Einladung des Rastatter SPD-Landtagsabgeordneten Gunter Kaufmann wahr, um sich einen Eindruck von der Arbeit der Parlamentarier im Stuttgarter Landtag zu machen. Glück hatten die in der Mehrzahl aus dem mittleren Murgtal kommenden Teilnehmer (ehrenamtliche Helfer vom Helmut-Dahringer-Haus Gaggenau und von den Naturfreunden aus Gaggenau-Michelbach) als auch aus Rastatt und den umliegenden Gemeinden, als sie noch die Rede ihres Abgeordneten am Bildschirm im Foyer des Landtages mitverfolgen konnten.
Gunter Kaufmann beantragte für seine Fraktion in der Plenardebatte, dass Lehrkräfte und Lehramtsanwärter mit befristeten Arbeitsverträgen während der Sommerferien nicht in die Arbeitslosigkeit entlassen werden, um ihnen dann erst im September wieder einen neuen Arbeitsvertrag zu geben. "Hartz IV statt Ferien" ist für die SPD kein adäquater Umgang mit den befristet beschäftigten Lehrkräften.
Im Besucherprogramm des Landtages erfuhren die Teilnehmenden, welche Aufgaben im Haus der Abgeordneten und im Plenum des Landtags ihr Vertreter in Stuttgart erwartet. So wurden die Sitzungstage der Arbeitskreise, der Ausschüsse und des Plenums bekannt gegeben. Hiernach hat sich der Abgeordnete in der Regel zwei bis drei Tage in der Woche in Stuttgart aufzuhalten. Den Rest der Woche wird er in seinem Wahlkreis oder zu anderweitigen politischen Begegnungen oder offiziellen Veranstaltungen den Bürgern seiner Partei zur Verfügung stehen.
Nach der Erklärung des Ablaufs einer Debatte im Parlament konnte dieser real nachvollzogen werden, als es in die laufende Tagesordnung in den Plenarsaal des modernen Landtagsgebäudes ging. Während des einstündigen Aufenthaltes auf der Tribüne des Plenarsaales wurden noch zwei weitere Anträge der SPD-Fraktion und der Fraktion der Grünen behandelt. Hierbei ging es unter anderem um den Stand der „Digitalisierung der Grundbücher und zur geplanten Konzentration der Grundbuchämter auf elf Amtsgerichte“ in den Gemeinden im Lande sowie den „Umweltzonen und Luftreinhaltepläne“ und um Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen“.
Im anschließenden Abgeordnetengespräch ging Gunter Kaufmann noch kurz auf die einzelnen Anträge der SPD ein und beantwortete Fragen der Gruppe, wie zum Beispiel nach seinem Tagesablauf und politisch aktuelle Themen, wie z.B. die Krise bei der LBBW etc.
Die restliche Zeit bis zur Heimfahrt nutzten die meisten Teilnehmer zum Besuch des Stuttgarter Weihnachtsmarktes, zu dem der wolkenfreie Himmel geradezu einlud.
Die nächste Fahrt, zu der der SPD-Landtagsabgeordnete bereits heute einlädt, findet am 05. Mai 2010 statt. Interessierte Gruppen oder auch Einzelpersonen, die ehrenamtlich tätig sind, können sich bei Interesse im SPD-Bürgerbüro in der Rastatter Kaiserstrasse 25a, telefonisch (0 72 22 / 78 74 99) oder per E-Mail unter gunter.kaufmann@spd.landtag-bw.de für die kostenlose Fahrt anmelden.
