In der Haushaltsdebatte zur Ernährungspolitik der Bundesregierung forderte die Ortenauer SPD-Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß „Klarheit und Wahrheit“ bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln. „Lebensmittel müssen so gekennzeichnet sein, dass jede Person – auch ohne Lupe, Lexikon und Hochschulabschluss – verstehen kann, was er oder sie kauft,“ erklärte Drobinski-Weiß Dienstag Abend vor dem Deutschen Bundestag.
Dabei übte die Sozialdemokratin Kritik an der Arbeit der Lebensmittelbuchkommission. Ihrer Aufgabe, für die Zusammensetzung und Bezeichnung von Lebensmitteln Leitsätze zu erarbeiten, komme die Kommission nicht ausreichend im Sinne der Verbraucher*innen nach. „80% der Verbraucher*innen ärgern sich beim Einkauf über unverständliche Angaben auf dem Etikett,“ zitierte Drobinski-Weiß eine entsprechende Studie.
Als Beispiel für mangelnde Klarheit nannte die Verbraucherpolitikerin„Alaska-Seelachs-Schnitzel“ die zwar rosa gefärbt seien, mit Lachs aber nichts zu tun hätten. Allzu oft würden Entscheidungen in der Kommission von Vertreter*innen der Wirtschaft blockiert. Dies wolle Drobinski-Weiß sowohl im Sinne der Verbraucher*innen als auch im Interesse der seriösen und ehrlichen Anbieter ändern.
Insgesamt 16,8 Millionen Euro sind im Haushalt für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Ernährung vorgesehen: „Darin stecken unter anderem Fördermittel für Projekte, die Kinder für das Kochen begeistern sollen, für Ernährungsbildungsprojekte und für die Kampagne gegen Lebensmittelverschwendung,“ erklärte Drobinski-Weiß im Bundestag.
Um Verbraucher*innen die Möglichkeit zu geben, auf Missstände aufmerksam zu machen, habe die SPD dafür gestimmt, auch die Seite www.lebensmittelklarheit.de zu fördern. „Lebensmittelklarheit ist ein Internetportal auf dem Verbraucher*innen Produkte melden können, von denen sie sich getäuscht fühlen,“ so Drobinski-Weiß.
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