Bild: IG Metall Mannheim/Helmut Roos
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Boris Weirauch hat sich in den Disput um einen möglichen verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai in Nagold eingeschaltet und sich mit einem Ministerbrief an Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gewandt.
Weirauch fordert von der Ministerin eine Stellungnahme, ob das Ministerium davon ausgeht, dass die Planungen für einen verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai in Nagold einer rechtlichen Prüfung standhalten. Über die juristische Bewertung hinaus macht der Sozialdemokrat in seinem Schreiben an die Ministerin keinen Hehl aus seiner Auffassung, dass ein verkaufsoffener Sonntag gerade am 1. Mai aus politischen Gründen höchst problematisch ist.
„Der 1. Mai ist ein Feiertag mit Verfassungsrang, an dem historisch, kulturell und politisch die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Fokus stehen“, macht Weirauch seinen Standpunkt deutlich. „Ausgerechnet am 1. Mai die sowohl die sonntägliche Arbeitsruhe als auch die Arbeitsruhe gesetzlicher Feiertage zu unterlaufen, halte ich für das absolut falsche Signal - gerade auch in einer Zeit, in der den Beschäftigten viel abverlangt worden ist.“ Als Wirtschaftspolitiker sei er sich bewusst, dass insbesondere der Handel in der Pandemie stark zu leiden hatte, bekundet Weirauch, der in der SPD-Landtagsfraktion die Kontakte zu den Gewerkschaften und Betriebsräten verantwortet, Verständnis für die Belange der Wirtschaft, für mehr Umsatz zu sorgen: „Ein verkaufsoffener Sonntag ausgerechnet am 1. Mai ist jedoch der falsche Ansatz.“
Daniel Steinrode, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat von Nagold, pflichtet dem bei: „Für uns als SPD Nagold war sofort klar, dass wir einem verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai nicht zustimmen können. Am Feiertag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist ein Shopping-Event völlig daneben. Eine Woche später findet in Nagold die Keramik- und Gartenmesse statt. Dieses Event hat sicherlich auch im Sinne der Ladenöffnungsgesetz das Potential, genug Besucherinnen und Besucher nach Nagold zu ziehen, sodass ein verkaufsoffener Sonntag gerechtfertigt wäre.“
Homepage Dr. Boris Weirauch: Ihre starke Stimme im Landtag von Baden-Württemberg
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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