Selten kann ich einfach mit dem Fahrrad zur Podiumsdiskussion fahren. Gestern Abend war das schon etwas Schönes: Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte zum Thema „Sinn und Unsinn von Kita-Gebühren“ ins Lutherhaus in „meinem“ Schwetzingen eingeladen.
Als ich in der Kurpfalzstraße und dann in der Carl-Theodor-Straße radelte und dann (natürlich!) in der Mannheimer Straße geschoben habe, merkte ich, dass da eine eigene Nervosität in mir aufstieg. Klar, für die gebührenfreie Kita werbe ich seit Jahren überall im Land und kämpfe auf Podien, in Hearings oder Vorträgen. Aber mit seinen Argumenten zu Hause in die Bütt zu gehen – mit den Menschen zu diskutieren, die man seit Jahren aus der Stadt, dem Ortsverein oder der Nachbarschaft kennt, ist etwas Anderes.
Und hier sind die Menschen, denen ich vor sieben Jahren gesagt habe, dass die gebührenfreie Kita kommen muss. Und deren Kind jetzt in der Grundschule ist.
Vor Ort wird Politik Realität. Und die Realität ist, dass wir in Baden-Württemberg noch immer keine gebührenfreie Kita haben. Und dabei wissen wir, wie wichtig die Kita als Bildungsort für die Kinder ist. Wir wissen, dass viele unserer Ziele, auf die wir uns als Demokratie verständigt haben, ohne Kita nicht funktionieren: Gleichstellung, Willkommenskultur, Bildungsgerechtigkeit und Familienförderung. Wir wissen, dass es unerträglich ist, den kommunalen Parlamenten eine Abwägung zwischen Qualitätsentwicklung und Elterngebühren aufzubrummen. Wir wissen, wie sehr die Gebühren gerade untere und mittlere Einkommensschichten belasten. Und wir wissen, dass eine funktionierende Fachkräftegewinnung und Qualitätsentwicklung nur über eine Verankerung der Kita als Bildungseinrichtung gelingt. Und Bildung muss gebührenfrei sein. Wir wissen, dass jedes Gerede von Staffelungen die Behörden unnötig überfordert und es nicht schafft, gerecht zu sein, da die finanziellen Anforderungen an Familien so vielfältig wie das Land selbst sind.
All das wissen wir. Aber was manche noch nicht wissen: Das Land hätte natürlich das Geld dafür. Baden-Württemberg hat im letzten Jahr einen Haushaltsüberschuss von 6,6 Milliarden Euro gehabt. Nicht die Familien und auch nicht die Kommunen – sondern das Land. Wie kann man sich da ernsthaft weiter aus der Verantwortung ziehen und Familien und Kommunen mit der wichtigsten gesellschaftlichen Aufgabe „Bildung für die Jüngsten“ alleine stehen lassen?
Foto der Woche: Ab jetzt rollt die Ape50 durch den Rhein-Neckar-Kreis. Der Kreisvorstand und alle Ortsvereine gemeinsam sorgen dafür, dass unser Jubiläum der SPD Rhein-Neckar nicht nur an einem Ort, sondern überall präsent sein wird. Denn so sind wir: Eine Kreis-SPD, die die Vielfalt des Rhein-Neckar-Kreises lebt und feiert. Aber natürlich haben wir einen Gründungsort. Und das ist Brühl. Es war für Andrea und mich klasse, hier am vergangenen Samstag mit unserem Jubiläumsjahr zu starten und als Gast die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger begrüßen zu dürfen.
