Bevor ich jetzt gleich in die Schaltkonferenz des Landespräsidiums und danach mit Robin Pitsch zum Unterschriften sammeln an den Schlossplatz gehe, will ich Ihnen und Euch noch meine Freitagspost schreiben. Die letzten Stunden waren sehr stark durchgetaktet: Gestern Abend Rede beim Bund der Baumeister in Stuttgart, heute erst um 6 Uhr Unterschriften sammeln am Bahnhof Oftersheim mit Anja Wilhelmi-Rapp und Florian Reck, dann ab 7:30 Uhr am Bahnhof Schwetzingen mit Patricia Hempel und Neza Yildirim. Im Anschluss zum Vor-Ort-Termin bei Heidelberger Druck mit unserem Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch und meiner Kreisvorstandskollegin Xenia Rösch. Und dann wollte ich noch unbedingt beim Betriebsausflug der Abgeordnetenbüroteams aus Eberbach, Hockenheim, Schriesheim und Wiesloch vorbeischauen.

Aber jetzt ist hier der Moment mich an den Laptop zu setzen und meine Gedanken für Sie und Euch aufzuschreiben.

Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen und vom Einmischen. Und jede und jeder kann einen Unterschied machen.

Seitdem die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) bekannt wurden, dass die Notfallpraxis in Schwetzingen geschlossen werden soll, zeigen wir alle gemeinsam, wie stark diese demokratischen Werte sind. Wir wehren uns gegen diese Schließung.

Denn die Notfallpraxis in Schwetzingen ist wichtig. Die KVBW will ein Drittel aller Notfallpraxen in Baden-Württemberg dichtmachen. Das ist ein einmaliger Kahlschlag in der medizinischen Versorgung für uns alle im Land. Und wir hier in der Region Schwetzingen/Hockenheim sind unmittelbar von diesen Plänen betroffen – denn unsere Notfallpraxis ist Teil dieses Kahlschlags. Die nächsten Notfallpraxen sind dann in Heidelberg, Mannheim, Bruchsal und Speyer. Die sind weiter weg, schlechter erreichbar und schon jetzt überlastet. Was besonders perfide ist: Als ich vor wenigen Monaten gemeinsam mit der SPD Waghäusel gegen die Schließung des Standorts Waghäusel protestiert habe, wurde mir unter anderem geantwortet, dass die Patient*innen doch problemlos nach Bruchsal oder Schwetzingen ausweichen könnten. Und nun soll auch noch Schwetzingen geschlossen werden?

Eines ist klar: Es ist ein organisatorischer Kraftakt – trotz der gesetzlichen Verpflichtung – einen ärztlichen Bereitschaftsdienst zu organisieren. Und die Probleme der KVBW sind ja nicht zu leugnen: Es gibt weniger Ärzt*innen, man muss zurecht für die angestellten Poolärzte Sozialabgaben entrichten und die Bevölkerung hat auch aufgrund des demographischen Wandels mehr Bedarfe. Aber die Lösung kann nicht darin bestehen, die Rettungsdienste und Notaufnahmen noch mehr zu überlasten. Oder die Menschen auf Praxen zu vertrösten, die nur schlecht erreicht werden können.

Die Kommunen haben durch ihre Investitionen in die Notfallpraxen gezeigt, wie man die richtigen Schritte geht. Auch die KVBW muss jetzt die Struktur in ihrem Aufgabenfeld durch ordentliche Finanzierung der Poolärzte und ein zeitgemäßes Bereitschaftskonzept modernisieren. In anderen Bundesländern ist dies gelungen.

In einem ersten Schritt muss die KVBW ihre Pläne freiwillig zurücknehmen. Oder: Der zuständige Sozial- und Gesundheitsminister Manfred Lucha kann die KVBW anweisen, die Pläne zurückzunehmen. In Rheinland-Pfalz hat das zum Beispiel der zuständige Minister so gemacht. Warum nicht auch in Baden-Württemberg?

Aber auch wenn der Fingerzeig nach Stuttgart vom Vorstand der KVBW und zum Sozialminister geht: Jede und jeder von uns ist gefragt. Denn wie gesagt: In unserer Demokratie kann jede und jeder den Unterschied machen.

Am Dienstagnachmittag hat mein großartiges Team eine Unterschriftenliste entworfen – sie liegt seit Mittwoch überall in unserer Region aus: Vom Wahlkreisbüro bis zur Redaktion der Schwetzinger Zeitung, vom Rathaus Oftersheim bis zum Eppelheimer Buchladen, von der Musikschule bis zu den Pflegediensten, Betriebskantinen, Cafés und Restaurants.

Wir alle gemeinsam können zeigen: Uns ist die wohnortnahe medizinische Versorgung wichtig. Für uns selbst – für unsere Familie, unsere Arbeitskolleg*innen, unsere Nachbarn und Freund*innen. Wir halten zusammen. Nicht gegen jemanden – sondern für etwas.

Foto der Woche

Auch Radio Regenbogen hat über unsere Unterschriftensammlung berichtet. Es gibt an diesem Wochenende die Möglichkeit, vor Ort ins Gespräch zu kommen und zu unterschreiben. Unter anderem gibt es eine Sonderöffnungszeit des Wahlkreisbüros:

• Schwetzingen | Freitag, 17:15 bis 18:15 Uhr | Schlossplatz (Robin Pitsch & Daniel Born)
• Schwetzingen | Samstag, 10 bis 12 Uhr | Marktplatz (SPD Schwetzingen)
• Hockenheim | Freitag, 10 bis 17 Uhr | Wahlkreisbüro (SPD Hockenheim)
• Hockenheim | Samstag, 14 bis 17 Uhr | Wahlkreisbüro (SPD Hockenheim)
• Hockenheim | Sonntag, 14 bis 17 Uhr | Wahlkreisbüro (Florian Wahl & Daniel Born)
• Reilingen | Samstag, 10 bis 12 Uhr | REWE-Parkplatz (SPD Reilingen)