SPD-Treffen der SBKOPE-Ortsvereine (Foto: Daniel Hamers)SPD-Vertreter aus dem Wahlkreisnorden waren gemeinsam mit ihrem Landtagsabgeordneten Daniel Born im Oftersheimer Gemeinschaftshaus zusammen-gekommen, um ihre kommunalen Ziele miteinander zu diskutieren.
Oftersheim. Diese sogenannte SBKOPE-Runde (Schwetzingen, Brühl, Ketsch, Oftersheim, Plankstadt, Eppelheim) gehört schon seit den 70er-Jahren zu den festen Institutionen der regionalen SPD. „Hier können die zentralen Themen, die uns vor Ort bewegen, diskutiert werden und wir schaffen im Gespräch mit unserem Landtagsabgeordneten die wichtige Verzahnung zwischen Land und Kommune.“ so Alexander Leonhardt für den gastgebenden Oftersheimer SPD-Ortsverein.
Aus allen Ortsvereinen konnte berichtet werden, dass die Unterschriftensammlung zum Start des Volksbegehrens für die gebührenfreie Kita ein großer Erfolg war. „Es ist gut, dass wir nun die erste Hürde geschafft haben, denn mit unserem Ansatz, mehr Qualität, mehr Fachkräftegewinnung und mehr Entlastung der Familien zusammen zu denken, haben wir vor Ort überzeugt.“ so Daniel Born, der im Landtag unter anderem für die Themen frühe Bildung und Grundschulen zuständig ist. „Kita-Gebühren sind faktisch eine Familiensteuer. Und eine Familiensteuer müssen wir abschaffen!“ so der SPD-Politiker weiter.
„Es ist eigentlich traurig, dass es keine Einsicht von Seiten der Landesregierung gibt, aber zum Glück hat die SPD während ihrer letzten Regierungsbeteiligung im Land darauf gedrängt, die Möglichkeit des Volksbegehrens auszubauen“ wies Alexander Leonhardt hin. Nun sei es möglich, in einer Koalition der Bürgerinnen und Bürger die Gebührenfreiheit durchzusetzen.
Neben der gebührenfreien Kita wurde in den Berichten aus den einzelnen Ortsvereinen deutlich, dass für die SPD jeweils vor Ort das passende Konzepte erarbeitet werden kann, sich aber viele Aufgabenbereiche in allen Kommunen gleichen. Neben der Kita-Ausstattung und –Gebührensituation sind dies z. B. Mobilitätskonzepte, bezahlbarer Wohnraum für alle und das gelingende Miteinander der Generationen.
Die drei Kreisräte Monika Maier-Kuhn, Hans-Peter Müller und Janfried Patschke nutzten die Runde, um die zahlreichen Initiativen der SPD seit der vergangenen Kreistagswahl aufzuzeigen. „Für uns ist immer klar, dass die Menschen einen sozialen Rhein-Neckar-Kreis wollen und das ist nur möglich mit einem handlungsfähigen Rhein-Neckar-Kreis.“ so die Kreisräte.
Neben dem konsequenten Engagement für die Senkung der Kreisumlage, waren die Anwesenden vor allem überzeugt von der Arbeit der SPD-Fraktion im Kreis, was die Förderung der Kindertagespflege im Rhein-Neckar-Kreis betrifft. „Durch diese landesweit vorbildliche Förderung sollen einerseits mehr Plätze entstehen und andererseits die Beiträge für die Eltern gesenkt werden“, erläuterte Maier-Kuhn die erfolgreiche Initiative.
SPD-Gemeinderat Jens Rüttinger machte in einer Schlussrunde deutlich, dass für die SPD das soziale Miteinander die Überschrift für alle Fragen auf allen Ebenen sei: „Wir prüfen Fragen vor Ort, wie mit klugen Entscheidungen der soziale Zusammenhalt gestärkt werden kann. Zum Beispiel mit einem Mehrgenerationenwohnen – wie es unser Vorschlag beim alten Feuerwehrhaus ist.“ so Rüttinger und weiter: „Das ist auch unser Angebot bei der Kommunalwahl in allen sechs Gemeinden.
Und zusätzlich starten wir noch bei der Europawahl durch: Dass die SPD für die Europawahl nicht nur mit Katarina Barley eine herausragende Spitzenkandidatin hat, sondern aus dem Rhein-Neckar-Kreis mit Dominique Odar eine ebenso überzeugte Europäerin antritt, die uns gerne jederzeit Rede und Antwort steht, rundet die Vorfreude auf den Wahlgang am 26. Mai ab“ betont der Oftersheimer SPD-Fraktionsvorsitzende.
