Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ist für Daniel Born ein wichtige Entscheidung der Bundesregierung. Auch international sei dieses arbeitsmarktpolitische Instrument ein echter Exportschlager, gerade auch vor dem Hintergrund, dass ein Ende der Corona-Pandemie noch nicht absehbar sei.
Schwetzingen. Der Schwetzinger Landtagsabgeordnete Daniel Born (SPD), der auch arbeitsmarktpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft der Landtagsfraktion ist, begrüßt die vom Koalitionsausschuss beschlossene Verlängerung des Kurzarbeitergeldes ausdrücklich: „Das Kurzarbeitergeld ist eine wichtige Hilfe für Arbeitnehmer und Betriebe auch und gerade in unserer Region. Die Coronakrise trifft uns besonders hart und wir sind vom bundesweiten Rückgang des Arbeitsvolumens um 10 Prozent und der Erwerbstätigkeit um 1,3 Prozent im zweiten Quartal nicht unberührt.“
Born weiter: „In den letzten Wochen waren allein bei uns im Rhein-Neckar-Kreis über 60.000 Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. In dieser Krise ist es wesentlich, dass die Politik Massenarbeitslosigkeit verhindert und so viel Sicherheit wie machbar schafft, um die Arbeitsverhältnisse mit Ende der Krise umgehend wieder normal fortsetzen zu können. Dafür ist Kurzarbeit zwar ein teures aber das einzig funktionierende Instrument.“
Daniel Born berichtet aus den Diskussionen in der Wirtschaftspolitik und nimmt dabei auch eine internationale Perspektive ein. „Das Kurzarbeitergeld entpuppt sich zunehmend als eine Art politischer Exportschlager, da das Erfolgsmodell der Kurzarbeit mittlerweile überall in Europa und anderen Teilen der Welt eingesetzt wird“, so der Abgeordnete. Für Born ist das Kurzarbeitergeld aber nur ein Baustein im politischen Einsatz gegen die Wirtschaftskrise. „Es ist gut, dass in Berlin auch die Verlängerung der Überbrückungshilfen beschlossen wurden. Denn die konkrete Hilfe insbesondere für den Mittelstand braucht konkrete und greifbare finanzielle Hilfen. Auch das Konjunkturprogramm des Bundes leistet seinen Beitrag. Da ist es fatal, dass die Landesregierung aufgrund ihres Streits das Landeskonjunkturpaket erst nach der Steuerschätzung im Herbst auflegen will.“
Ein Ende der Pandemiekrise in der Wirtschaft sieht Born noch nicht: „Wir haben keinen Impfstoff, wir haben kein heilendes Medikament. So lange müssen wir auf AHA-Regeln und Reduzierung von Kontakten setzen. Dazu kommen die Unsicherheiten weltweit. In dieser Situation auf einen schnellen Sprung nach oben zu hoffen, ist illusorisch. Wichtig ist es jetzt, Strukturen vom einzelnen Arbeitsplatz über die mittelständische Selbständigkeit bis zur Industrier zu stabilisieren, damit diese in der Krise erhalten bleiben.“
