Gabi Rolland: „Seit dem Regierungswechsel 2011 hat die Landesregierung die Landesmittel für die Kleinkindbetreuung in Freiburg verfünffacht.“

Edith Sitzmann: „Mit Grün-Rot geht es beim Ausbau der Kleinkindbetreuung voran. Wir statten die Kommunen im Land ausgabengerecht aus.“

Die Landesmittel zur Unterstützung der Kommunen bei den Betriebsausgaben für die Kleinkindbetreuung sind erneut gestiegen. Freiburg erhält 2015 voraussichtlich 24,5 Millionen Euro, das bedeutet eine Steigerung um 8 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr und eine Verfünffachung seit dem Regierungswechsel im Jahr 2011. Zugleich wird der Kindergartenlastenausgleich um rund 1 Mio. Euro auf voraussichtlich 12,74 Millionen Euro angehoben.   

Gabi Rolland (SPD): "Die Landesmittel leisten einen großen Beitrag, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern und die Kleinkindbetreuung bedarfsgerecht auszubauen. Wenn man bedenkt, dass die Förderung durch das Land im Jahr 2011 bei 4,9 Mio. Euro lag, bedeuten die für dieses Jahr vorgelegten Zahlen nahezu eine Verfünffachung der Fördergelder“. Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen, betont: "Grün-Rot ist gut für die Kommunen und gut für die Familien. Die Kommunen werden von der Landesregierung finanziell so gut unterstützt wie in keinem anderen Bundesland. Davon profitieren viele Familien, die auf der Suche nach einem Betreuungsplatz sind“.   

Auch die Umlandgemeinden können mit wesentlich höheren Beiträgen rechnen. Voraussichtlich steigen die Landesgelder für Kleinkindbetreuung an die Gemeinde Gottenheim auf 181.000 Euro (2011: 36.000 Euro), an March auf 712.000 Euro (2011: 167.000 Euro), an Schallstadt auf 429.000 Euro (2011: 131.000 Euro) und an Umkirch auf 307.000 Euro (2011: 74.000 Euro). An Zuweisungen aus dem Kindergartenlastenausgleich erhält Gottenheim 137.000 Euro, March 540.000 Euro, Schallstadt 321.000 Euro und Umkirch 220.000 Euro.   

Hintergrund:
Die Landesregierung und die Spitzen der Kommunalen Landesverbände haben im November 2011 den Pakt für Familien mit Kindern unterzeichnet. Im Mittelpunkt des Paktes steht der Ausbau der Kleinkindbetreuung. Unter Anerkennung der Konnexität haben sich Landesregierung und Kommunale Landesverbände darauf verständigt, dass das Land die Betriebskosten für die Kleinkindbetreuung künftig in wesentlich größerem Umfang fördern wird. Nach der Zahlung von Festbeträgen für die Jahre 2012 und 2013 trägt das Land seit dem vergangenen Jahr unter Einbeziehung der Bundesmittel 68% der Betriebsausgaben. Diese werden auf der Grundlage der Nettobetriebsausgaben für Tageseinrichtungen und die Kindertagespflege nach der Jahresrechnungsstatistik des zweitvorangegangenen Jahres und der Zahl der Kinder nach der Kinder- und Jugendhilfestatistik des vorangegangenen Jahres errechnet. Das vereinbarte Berechnungsmodell zur prozentualen Beteiligung des Landes wurde für das Jahr 2015 dahingehend modifiziert, dass den aus der Jahresrechnungsstatistik abgeleiteten Nettoausgaben der Kommunen Elternanteile von 20 % - statt wie bisher 8 % - hinzugerechnet werden.