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Reinhold Gall MdL ist im Finanzausschuss

Veröffentlicht am 25.09.2009 in Landespolitik

Seit Ende der parlamentarischen Sommerpause ist Reinhold Gall, Landtagsabgeordneter aus Obersulm und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion auch Mitglied im Finanzausschuss des Landtags. Mit Hinblick auf die anstehenden Beratungen zum Doppelhaushalt des Landes freut sich der passionierte Innenpolitiker, seine Erfahrung nun auch auf diesem Politikfeld einbringen zu können.

Reinhold Gall MdL: „Wir müssen in der Finanzpolitik mehr gestalten und nicht nur verwalten. Gerade in Zeiten der Krise muss intelligent und nachhaltig investiert werden, wenn wir die Substanz unserer Wirtschaft und unserer Infrastruktur nicht gefährden wollen.“

Zusammen mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel schlägt Reinhold Gall deshalb ein wirtschafts- und finanzpolitisches Sofortprogramm auf Landesebene vor. „Mit einer Mittelstandsanleihe – vergleichbar z.B. mit Bundesschatzbriefen - wollen wir Finanzmittel generieren, die kleinen und mittelständischen Unternehmen in Form von Krediten zugute kommen“, erläutert Reinhold Gall. Handlungsbedarf sehen die Sozialdemokraten an dieser Stelle, weil 44 Prozent dieser Unternehmen bei einer Umfrage angegeben hatten, ihr Zugang zu Krediten sie „schwer“ oder „sehr schwer“. Bereits kurz nach Veröffentlichung der Pläne kann sich die Landtags-SPD über positiven Rückmeldungen z.B. vom baden-württembergischen Bund der Selbständigen freuen. Dessen Präsident Günther Hieber lobte das Vorhaben als „eine kreative Idee, um den Schwierigkeiten der kleinen und mittleren Betriebe bei der Kreditvergabe entgegenzuwirken“.

Auch in der Raumschaft Heilbronn-Franken sieht Reinhold Gall großen Bedarf für eine solche Mittelstandsanleihe. Bei einer Gesprächsrunde mit Vertretern des regionalen Mittelstands, zu der Gall gemeinsam mit SPD-Fraktionschef Schmiedel geladen hatte, sei die drohende Kreditklemme das dringendste Thema gewesen. „Der SPD-Plan ist gut“, stellte dabei Andreas Berger, Geschäftsführer des in Heilbronn ansässigen Unternehmens Telefunken, fest. „Wir brauchen Mittel, um zu verhindern, dass eigentlich gesunde Firmen kaputt gehen, weil sie nicht ausreichend Rücklagen zum Durchstehen der Krise haben. Es wäre fatal, wenn das Land hier nicht unterstützend eingreifen würde.“

Homepage Reinhold Gall MdL

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