Im Rahmen seiner regelmäßigen Gemeindebesuche in seinem Wahlkreis traf sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag jüngst mit Bürgermeister Olaf Bernauer sowie Vertretern des Gemeinderats und der Verwaltung in Steinheim.
Bürgermeister Bernauer stellte zunächst die aktuelle Haushaltssituation sowie die anstehenden kommunalen Themen vor. Um die Gemeinde zukunftsfähig zu machen stünden umfangreiche Investitionen in den Bildungsbereich an. Das Schulzentrum soll um eine Mensa erweitert werden. Auch die Anforderungen an ein gutes Ganztagsschulkonzept und die veränderten pädagogischen Notwendigkeiten müssten baulich berücksichtigt werden. Andreas Stoch sieht die in der Vergangenheit von der Gemeinde getätigten Investitionen, gerade auch im frühkindlichen Bereich, als sehr sinnvolle Zukunftsinvestitionen an, die in den letzten Jahren durch die SPD in der Landesregierung durchgesetzt wurden.
Wirtschaftlich sieht Bürgermeister Bernauer die Gemeinde ebenfalls gut aufgestellt. Er gehe davon aus, dass in den nächsten Monaten weitere Arbeitsplätze durch gewerbliche Neuansiedlungen entstehen werden. Andreas Stoch wollte darüber hinaus wissen, wie es um die Verfügbarkeit von Wohnraum in Steinheim steht. Von Seiten der Gemeinde werde hier gerade hinsichtlich der Innenverdichtung sehr viel getan. So plane man Projekte, die für zusätzlichen Wohnraum sorgen und insbesondere für ältere Menschen ein gutes Angebot darstellen werden.
In der anschließenden Diskussion kritisierte Stoch, dass die grün-schwarze Landesregierung trotz extrem hoher Steuereinnahmen die Kommunen in Baden-Württemberg um ca. 320 Millionen Euro zusätzlich belaste. Seine Fraktion hat dies in der Debatte um den Landesetat als großen Fehler bezeichnet, weil die Kommunen für Integration, Bildung und Wohnen eher mehr Geld und nicht weniger benötigen. Allein für Steinheim bedeutet diese Kürzung eine Belastung im Haushalt von mehr als einer Viertel Million Euro.
Bei dem sich anschließenden Betriebsbesuch bei der Firma Wager und Fischer in Söhnstetten schilderten die Betriebsinhaber Marc und Björn Wager die derzeitigen geschäftlichen Aktivitäten im Zusammenhang mit den von der Firma betriebenen Steinbrüchen. Großprojekte, wie die Schnellbahnstrecke zwischen Stuttgart und Ulm, sorgten für zusätzliche Aufträge. Gleichzeitig werde es aber für die Firmen der Region immer schwieriger, qualifiziertes Personal zu finden. Einig war man sich darin, dass möglichst eigene Ausbildungsplätze angeboten werden müssen, um dauerhaft den notwendigen Personalbestand zu sichern.
Homepage Andreas Stoch
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(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
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