Fraktionsstatements - veröffentlicht im Amtsblatt

Quartal 2 - 2020

Juli 2020

Seit dem 13. Mai. kann der Gemeinderat wieder tagen!

Da wir die Räte von CDU und Freien Wählern nicht überzeugen konnten, ist der Flächennutzungsplan mit Hungerberg in die nächste Phase gegangen. Noch ist dieser Plan nicht final beschlossen und wir kämpfen weiter gegen die Bebauung des Hungerbergs.

Es gibt aber auch viel Gutes: Die im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen zur Stützung der lokalen Wirtschaft sind gestartet. Nach dem Notbetrieb gibt es Anfänge von Normalität bei Kindergärten und Schulen. Das Freibad ist eingeschränkt geöffnet und in vielen Vereinen beginnt ein Stück Alltag. Die Aufträge für die Erneuerung der Wasser-/Gas-/Stromleitungen + Leerrohre für Breitband im Haigerach sind vergeben. Die Bauplätze in Fußbach stehen bereit. Die Sanierungen von KITA Schwaibach und MSG gehen gut voran. Der Hukla-Abriss hat begonnen. Im Kinzigpark ist der erste Spatenstich erfolgt.

Wir hoffen, dass das gute Mit- und Füreinander und die Kreativität aus dem Lockdown erhalten bleiben, dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko für uns alle gearbeitet haben, und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir auch weiterhin die Corona-Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 1 - 2020

April 2020

Das erste Quartal 2020 ist geprägt von zwei Zeitrechnungen:

Bis zum 15.3. war im Stadtrat die Überarbeitung des Flächennutzungsplans für Gengenbach eine wesentliche strategische Aufgabe. Diese langfristige planerische Ausrichtung der Bodennutzung einer Gemeinde legt z. B.  fest, wo in Zukunft neues Bauland für Wohnbau entstehen kann. Auf dem Flächennutzungsplan basiert jeder einzelne Bebauungsplan.

Heftig diskutiert werden die Flächen Hungerberg und Spöcke 2. Hier Bauland auszuweisen ist für uns als SPD nicht sinnvoll. Wir setzen uns für die Umwandlung von bisher anders genutzten Flächen (z. B. beim Bauhof oder auf dem Hukla-Areal) zu Wohnbauflächen ein. Die Diskussionen dauern an, da Corona die Arbeiten am Flächennutzungsplan ausbremst.

Das nächste Großthema ist die Grundschule - zukünftige Konzepte, Standorte, Neubau und/oder Sanierungen.

Seit dem 16.3.2020 finden keine Stadtratssitzungen mehr statt. Notwendige Entscheidungen (z. B. Auftragsvergaben Umbau Kindergarten Schwaibach und Gymnasium) werden nach Absprache mit den Fraktionssprechern als Bürgermeister-Eilbeschluss umgesetzt.

Wir arbeiten an einer digitalen Lösung damit der Stadtrat auch online tagen kann.

Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir alle die Corona Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!

Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 4 - 2019

Januar 2020

Nach langen und sehr intensiven Beratungen im 4. Quartal 2019 konnten wir im Rat den Haushalt für 2020 verabschieden - inklusive vieler Kürzungen, Gebühren - und Steuererhöhungen, die nötig sind, um die Grundlagen für eine gute Zukunft in Gengenbach zu finanzieren.

Was ist neu an diesem Haushalt:

  • Die neue Form (DOPPIK) macht den Vergleich zu den Vorjahren sehr aufwändig.
  • Abschreibungen sind darzustellen und zu erwirtschaften.
  • Ausgaben sind jährlich neu festzulegen.
  • Gezielte Ansparungen für zukünftige Projekte sind schwieriger geworden.

In den nächsten 3 Jahren werden wir in Gengenbach ca. 31 Mio € investieren (davon 10,5 Mio € über Kredite) - in unsere Infrastruktur z.B. das Gymnasium, den Kindergarten Schwaibach, in Internetzugänge, …

Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger.

Warum wir dennoch weiter gegen die Bebauung Hungerberg und Spöcke 2 stimmen? Die Umnutzung des Gebietes um den Bauhof und des HUKLA- Areals brächte ohne neuen Landschaftsverbrauch Platz und Heimat für viele.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 3 - 2019

Oktober 2019

Es geht voran! Mit allen Fraktionen konnten wir wichtige Forderungen der SPD-Fraktion auf den Weg bringen.

  • Bauantrag für ein neues städtisches Wohnhaus gestellt Das Haus mit 10 Wohnungen zwischen 32 m² und 62 m² (hinter Norma) soll Ende 2020 fertiggestellt sein.
  • Gymnasium: Im Gebäudeteil C wurden über die Sommerferien die Toiletten saniert. Die Gesamt-Sanierung wird zwar teurer als erwartet, doch sie verwirklicht das mit dem Kollegium entwickelte Raumkonzept im Bestand. Neue Räume für innovatives und flexibles Lernen werden geschaffen, die auch Ideen von morgen beherbergen können. Bei Abschluss in ca. 2,5 - 3 Jahre, ist unser Gymnasium auch baulich fit für die Zukunft.
  • Ausweitung der Kernzeitbetreuung in der Grundschule ab 7:00 Uhr und bis 17:00 Uhr beschlossen: Sobald genügend Personal dafür gefunden ist, können Eltern die erweiterte Randzeitbetreuung buchen. Damit gewinnen sie die nötige Flexibilität, Beruf und Kinder zu vereinbaren, ohne dass diese zwischen mehreren Betreuern „wandern“, wenn ihre Eltern z. B. um 7:30 Uhr beginnen müssen.

Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Quartal 2 - 2019

Juli 2019

 

Wir SPD-Stadt- und Ortschaftsräte Andrea Ahlemeyer-Stubbe,

Heike Kaminski, Julia Lovell Hammad, Daniel Schmalz und

Dr. Katharina Traunecker-Schmid bedanken uns für Ihr

Vertrauen! Wir freuen uns darauf, gemeinsam für
Gengenbach etwas zu bewegen. Drei große Ziele sind dabei: 

  • das Hukla-Areal in ein lebendiges Stadtviertel mit
    Wohnraum für alle Einkommensgruppen umzuwandeln.
     
  • Chancengleichheit für alle und die Vereinbarkeit von
    Beruf und Familie     zu erreichen – unter Nutzung aller
    Mittel, die ein Schul- und Kindergartenträger hat.
     
  • die schnelle Weiterführung der Digitalisierung
    voranzutreiben - durch den Ausbau der Glasfaser-
    und Mobilfunknetze auch in den Ortschaften.

Ab September sind wir in regelmäßigen Abständen auf
dem Bauernmarkt (die Termine werden angekündigt).
Sprechen Sie uns mit Ihren Themen persönlich an oder
schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de)
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!

Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe

Termine Gengenbach

10.08.2020, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr
öffentlich
Sascha Binder auf Sommertour in Gengenbach

12.08.2020, 16:30 Uhr - 20:00 Uhr
öffentlich
Kinderferienprogramm: Spieleabend
KJB (Kinder und Jugend Büro) im Juze Gengenbach, Bahnhofstr.1

14.08.2020, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr
öffentlich
Offene Vorstandssitzung
Biergarten - Mercysche Hof Gengenbach

12.09.2020, 16:00 Uhr - 20:00 Uhr
öffentlich
6. Stadtsparziergang
Gengenbach - Marktplatz

Alle Termine

hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.

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10.08.2020 10:05 Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll uns als Kanzlerkandidat in die nächste Bundestagswahl führen, sagt Rolf Mützenich. Damit Deutschland sozial gerecht und wirtschaftlich stark bleibt. „Olaf Scholz hat mit seinen großen politischen Erfahrungen in Regierung und Parlament sowie als Länderregierungschef bewiesen, dass er unser Land auch in schwierigen Zeiten führen kann. Mit großer Konzentration und Reformwillen setzt der Sozialdemokrat Olaf

04.08.2020 06:22 Kindergesundheit stärken
Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. Viele Kinder- und Jugendstationen kämpfen vor allem auf dem Land ums Überleben.

31.07.2020 06:18 „Aufräumen“ in der Fleischbranche
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Viele unverheiratete binationale Paare können ihre Partner nun schon seit Monaten nicht sehen und in den Arm nehmen. Diese Situation möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern und hat sich daher mit einem Schreiben an Bundesinnenminister Horst Seehofer gewandt und fordern ihn zum Einlenken auf. „Die Reisebeschränkungen waren eine wichtige und richtige Maßnahme, um die Ausbereitung des Corona-Virus

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