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Oktober 2020
Der Hukla-Abriss ist in vollem Gange und für jeden wird die Chance sichtbar: viele neue Wohnungen, ein neues Stadtviertel mitten in der Stadt. Wir, die SPD-Fraktion, setzen alles daran, dass die notwendigen weiteren Arbeiten (z. B. Bebauungsplan, Erschließung) schnell zum Abschluss kommen.
Auch im Kinzigpark wird deutlich, dass es vorangeht. Kurz: dieser Sommer hat Fortschritte gebracht auch beim Gymnasium und der Kita in Schwaibach.
Gengenbach ist schon seit Jahren dabei, etwas für den Klimaschutz zu tun und hat schon viel erreicht. Mit der Annahme unseres Antrags, mehr Fahrradparkplätze in der Innenstadt bereitzustellen, trägt der Stadtrat sowohl zum Klimaschutz als auch zur Belebung der Innenstadt bei.
Wir hoffen, dass gutes Mit- und Füreinander und Achtgeben aufeinander uns durch die kommenden Wochen trägt. Dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko arbeiten und gearbeitet haben - und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.
Noch einmal vielen Dank dafür, dass jeder/jede von Ihnen auch weiterhin nach Möglichkeit hilft, dass wir gut durch die noch immer bestehende Corona-Krise kommen. Bleiben Sie gesund!
Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
Juli 2020
Seit dem 13. Mai. kann der Gemeinderat wieder tagen!
Da wir die Räte von CDU und Freien Wählern nicht überzeugen konnten, ist der Flächennutzungsplan mit Hungerberg in die nächste Phase gegangen. Noch ist dieser Plan nicht final beschlossen und wir kämpfen weiter gegen die Bebauung des Hungerbergs.
Es gibt aber auch viel Gutes: Die im Gemeinderat beschlossenen Maßnahmen zur Stützung der lokalen Wirtschaft sind gestartet. Nach dem Notbetrieb gibt es Anfänge von Normalität bei Kindergärten und Schulen. Das Freibad ist eingeschränkt geöffnet und in vielen Vereinen beginnt ein Stück Alltag. Die Aufträge für die Erneuerung der Wasser-/Gas-/Stromleitungen + Leerrohre für Breitband im Haigerach sind vergeben. Die Bauplätze in Fußbach stehen bereit. Die Sanierungen von KITA Schwaibach und MSG gehen gut voran. Der Hukla-Abriss hat begonnen. Im Kinzigpark ist der erste Spatenstich erfolgt.
Wir hoffen, dass das gute Mit- und Füreinander und die Kreativität aus dem Lockdown erhalten bleiben, dass die Wertschätzung für Berufsgruppen anhält, die auch unter hohem Risiko für uns alle gearbeitet haben, und dass sich „Systemrelevanz“ künftig in besserer Bezahlung ausdrückt.
Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir auch weiterhin die Corona-Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!
Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
April 2020
Das erste Quartal 2020 ist geprägt von zwei Zeitrechnungen:
Bis zum 15.3. war im Stadtrat die Überarbeitung des Flächennutzungsplans für Gengenbach eine wesentliche strategische Aufgabe. Diese langfristige planerische Ausrichtung der Bodennutzung einer Gemeinde legt z. B. fest, wo in Zukunft neues Bauland für Wohnbau entstehen kann. Auf dem Flächennutzungsplan basiert jeder einzelne Bebauungsplan.
Heftig diskutiert werden die Flächen Hungerberg und Spöcke 2. Hier Bauland auszuweisen ist für uns als SPD nicht sinnvoll. Wir setzen uns für die Umwandlung von bisher anders genutzten Flächen (z. B. beim Bauhof oder auf dem Hukla-Areal) zu Wohnbauflächen ein. Die Diskussionen dauern an, da Corona die Arbeiten am Flächennutzungsplan ausbremst.
Das nächste Großthema ist die Grundschule - zukünftige Konzepte, Standorte, Neubau und/oder Sanierungen.
Seit dem 16.3.2020 finden keine Stadtratssitzungen mehr statt. Notwendige Entscheidungen (z. B. Auftragsvergaben Umbau Kindergarten Schwaibach und Gymnasium) werden nach Absprache mit den Fraktionssprechern als Bürgermeister-Eilbeschluss umgesetzt.
Wir arbeiten an einer digitalen Lösung damit der Stadtrat auch online tagen kann.
Zum Schluss vielen Dank, dass jeder/jede von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten hilft, dass wir alle die Corona Krise gut überstehen. Bleiben Sie gesund!
Wenn Ihnen ein kommunalpolitisches Thema auf dem Herzen liegt, schreiben Sie uns (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
Januar 2020
Nach langen und sehr intensiven Beratungen im 4. Quartal 2019 konnten wir im Rat den Haushalt für 2020 verabschieden - inklusive vieler Kürzungen, Gebühren - und Steuererhöhungen, die nötig sind, um die Grundlagen für eine gute Zukunft in Gengenbach zu finanzieren.
Was ist neu an diesem Haushalt:
In den nächsten 3 Jahren werden wir in Gengenbach ca. 31 Mio € investieren (davon 10,5 Mio € über Kredite) - in unsere Infrastruktur z.B. das Gymnasium, den Kindergarten Schwaibach, in Internetzugänge, …
Um die Finanzen dauerhaft zu verbessern brauchen wir neben Unternehmens-Zuzügen auch zusätzliche Mitbürger.
Warum wir dennoch weiter gegen die Bebauung Hungerberg und Spöcke 2 stimmen? Die Umnutzung des Gebietes um den Bauhof und des HUKLA- Areals brächte ohne neuen Landschaftsverbrauch Platz und Heimat für viele.
Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
Oktober 2019
Es geht voran! Mit allen Fraktionen konnten wir wichtige Forderungen der SPD-Fraktion auf den Weg bringen.
Sprechen Sie uns mit Ihren Themen gerne persönlich an oder schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de) Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
Juli 2019
Wir SPD-Stadt- und Ortschaftsräte Andrea Ahlemeyer-Stubbe,
Heike Kaminski, Julia Lovell Hammad, Daniel Schmalz und
Dr. Katharina Traunecker-Schmid bedanken uns für Ihr
Vertrauen! Wir freuen uns darauf, gemeinsam für
Gengenbach etwas zu bewegen. Drei große Ziele sind dabei:
Ab September sind wir in regelmäßigen Abständen auf
dem Bauernmarkt (die Termine werden angekündigt).
Sprechen Sie uns mit Ihren Themen persönlich an oder
schreiben sie uns! (Email: ahlemeyer@ahlemeyer-stubbe.de)
Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen!
Für die SPD-Fraktion: Andrea Ahlemeyer-Stubbe
30.10.2020, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr
öffentlich
Gengenbach: Offene Vorstandssitzung
Gengenbach Mercyscher Hof
hier finden sich die nächsten Termine in des Ortsvereins Gengenbach. Eine Übersicht aller Termine der umliegenden Ortsvereine findet sich unter Termine.
22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
21.10.2020 19:42 Zu schwache Ergebnisse der EU-Agrarminister
Die EU-Staaten haben bis in die Morgenstunden über die künftige Agrarpolitik verhandelt. Unser Fraktionsvize Matthias Miersch und agrarpolitischer Sprecher Rainer Spiering zeigen sich damit nicht zufrieden: „Das reicht nicht!“ „Das reicht nicht! Offensichtlich verkennen die Agrarminister die Lage und legen zu schwache Ergebnisse zur GAP vor. Die Neuausrichtung der europäischen Agrarmilliarden ist ein wichtiger Schlüssel für den
21.10.2020 18:42 Katja Mast zu Kabinettsbeschlüssen
Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte, sagt Katja Mast. Die SPD-Fraktionsvizin begrüßt den Kabinettsbeschluss vom Mittwoch ausdrücklich. „Sich an Kindern zu vergreifen, ist das Allerletzte. Es ist erbärmlich. Es ist widerlich. Es zerstört zerbrechliche Seelen. Deshalb ist es absolut richtig, dass das Kabinett heute beschlossen hat, das Gesetz weiter zu verschärfen und auch
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