Die Jusos – Ortenau laden ein für
Dienstag, 24. Januar 2023 von 18.30 Uhr bis 20.00 Uhr zur Online-Diskussion!
Liebe Genoss*innen, die aktuelle außenpolitische Situation ist äußerst schwierig: Der brutale russische Angriffskrieg gegen die Ukraine oder das gewaltvolle Vorgehen gegen Demonstrant*innen im Iran haben uns während der letzten Monate schockiert. Aber auch die Situation am süd-östlichen Rand der EU, in der Türkei, ist derzeit angespannt. Die türkische Armee hat Luftangriffe auf kurdische Gebiete in Syrien und dem Irak gezogen; eine Bodenoffensive ist angekündigt. Viele Stimmen aus Politik und NGOs sehen darin Probleme mit dem Völkerrecht. Der Entzug der Parteienfinanzierung der türkischen HDP kurz vor der Präsidentschaftswahl und die Drohgebärden gegen unseren EU-Partner Griechenland sind ebenfalls besorgniserregend. Wie brisant ist die Situation wirklich und wie sollten sich Deutschland und die EU dazu verhalten?
Gemeinsam mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Nils Schmid, wollen wir den Blick auf dieses politische Spannungsfeld in der Türkei richten, welches derzeit im medialen Fokus oft zu kurz kommt.
Am Dienstag, 24. Januar 2023 von 18.30 Uhr bis 20.00 Uhr wird uns Nils Schmid online zugeschaltet sein.
Unter folgendem Link könnt ihr teilnehmen:
Zoom-Meeting beitreten https://us02web.zoom.us/j/84995778245?pwd=Slg5cFcwVU5KWXR0dis4U2pnTWtNdz09
Meeting-ID: 849 9577 8245
Kenncode: 975267
Die Jusos Ortenau freuen sich auf diesen hochinteressanten Abend.
Solidarische Grüße Claire Eschemann und Sven Hartung
Vorsitzende Jusos Ortenau
Wir (alle Ortsvereine in der Ortenau) bündeln unsere Online-Veranstaltungen unter dem Dach des Kreisverband Ortenau.
Die Veranstaltungen und die dazugehörigen Einwahldaten finden sich auch unter https://www.spd-ortenau.de/termine/show/
(Zeitung des SPD-Kreisverbands Ortenau)
Rotes aus der Ortenau
findet sich unter https://www.roter-ortenauer.de
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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