Andreas Stoch: „Gerade für Baden-Württemberg mit seinem besonders großen Bedarf an Pflegekräften ist das Gesetz ein Schritt in die richtige Richtung“
Martin Rosemann: „Mit dem heute verabschiedeten Maßnahmenpaket setzen wir den von uns im Wahlkampf versprochenen Neustart in der Pflege um und verbessern die Situation deutlich – für die Pflegebedürftigen wie für das Pflegepersonal“
Der Vorsitzende der SPD-Landesgruppe Baden-Württemberg im Deutschen Bundestag Martin Rosemann MdB und der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch MdL begrüßen das heute im Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals:
„Das Sofortprogramm Pflege ist die größte Reform der vergangen zehn Jahre. Es schafft 13.000 neue Stellen in stationären Pflegeeinrichtungen. Je nach Größe erhält jede Einrichtung bis zu zwei Stellen zusätzlich – durch Ausbildung von mehr Fachkräften und zusätzliche Einstellungen. Wichtig dabei: Die Pflegebedürftigen werden hierdurch nicht finanziell belastet“, so Rosemann und Stoch. Andreas Stoch verweist auf die Situation im Land: „In Baden-Württemberg wollen wir auch durch ambulante Ansätze eine gute Versorgung im heimischen Umfeld stärken. Klar ist aber, dass eine Pflege in den Heimen weiter eine wichtige Rolle spielt und auch im ländlichen Raum an Bedeutung gewinnt. Gerade hier sind bessere Bedingungen für Pflegende unerlässlich. Darum ist das neue Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals ein wichtiger Ansatz bei Problemen, die in Baden-Württemberg mit seinem großen Fachkräftemangel besonders drängend sind.“ Martin Rosemann weiter: „Wir stärken und entlasten insbesondere die Beschäftigten. Wir schaffen die Voraussetzungen, dass deutlich mehr Personal eingestellt wird, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser bezahlt und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. Jede zusätzliche Pflegekraft und jede aufgestockte Pflegestelle am Bett sowie alle Tarifsteigerungen für Pflegekräfte bereits ab 2018 werden voll von den Kassen übernommen. Zudem werden wir die finanziellen Rahmenbedingungen für die Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen in den Krankenhäusern verbessern. In den Krankenhäusern werden die Pflegepersonalkosten ab 2020 aus den Fallpauschalen herausgenommen und den Krankenhäusern direkt erstattet. Das haben wir gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt. Damit entfällt der Anreiz, Pflegekosten zu Lasten des Personals einzusparen. Wir holen die Pflege ganz aus dem Wettbewerb um Kostensenkung heraus und sorgen dafür, dass stattdessen Pflegebedürftige die gute Pflege erhalten, die sie benötigen.
